Jump to content
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung / 1. Teil – Das Delikt der Steuerhinterziehung
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung / 1. Teil – Das Delikt der Steuerhinterziehung
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
Details
19–92
1. Teil – Das Delikt der Steuerhinterziehung
19–92
Details
A. Das Rechtsgut der Steuerhinterziehung
Details
I. Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts
Details
II. Funktion und Erscheinungsformen des Rechtsguts
Details
III. Bestimmung des Rechtsguts
Details
1. Kein Rechtsgut?
Details
2. Steueraufkommen
Details
3. Anspruch auf Offenbarung steuererheblicher Tatsachen
Details
4. Verletzter der Steuerhinterziehung
Details
5. Besteuerungssystem
Details
6. Gerechte Verteilung der Steuerlast
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
B. Deliktsnatur der Steuerhinterziehung
Details
I. Erfolgsdelikt
Details
II. Verletzungs- oder Gefährdungsdelikt
Details
1. Gegenstand der Beeinträchtigung
Details
2. Das Handlungsobjekt der Steuerhinterziehung
Details
a. Steuereinnahmen
Details
b. Steueranspruch
Details
c. Stellungnahme
Details
3. Verletzung oder Gefährdung des Steueranspruchs
Details
4. Verletzung des Steueraufkommens
Details
a. Vermögensschaden
Details
b. Gefährdungsschaden
Details
c. Steueranspruch als Teil des Vermögens
Details
d. Vermögensbegriff im Strafgesetzbuch
Details
(1) Tatbestände zum Schutz privaten Vermögens
Details
(a) Betrug, § 263 StGB
Details
(b) Untreue, § 266 StGB
Details
(c) Zum Vermögensbegriff und Vermögensschaden in §§ 263 und 266 StGB
Details
(d) Strukturelle Unterschiede
Details
(2) Tatbestände zum Schutz öffentlichen Vermögens
Details
(a) Subventionsbetrug, § 264 StGB
Details
(b) Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt, § 266a StGB
Details
(c) Vermögensschutz bei öffentlichem Vermögen
Details
(3) Anwendbarkeit eines formalen Vermögensbegriffs auf § 370 AO
Details
5. Zwischenergebnis
Details
III. Abstraktes oder konkretes Gefährdungsdelikt?
Details
1. Unrichtige und unterbliebene (endgültige) Festsetzung
Details
2. Festsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung und vorläufige Festsetzung
Details
3. Fälle der nicht rechtzeitigen Festsetzung oder Anmeldung
Details
4. Steueranspruch ist nicht werthaltig
Details
5. Kompensationsverbot
Details
6. Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis
Details
7. Zwischenergebnis
Details
IV. Legitimation der Steuerhinterziehung als abstraktes Gefährdungsdelikt
Details
1. Vorverlagerung des Schutzes auf das Interesse
Details
2. Besondere Sensibilität des Rechtsguts
Details
3. Merkmale eines abstrakten Gefährdungsdelikts
Details
4. Strafdrohung
Details
V. Zwischenergebnis
Details
C. Ergebnis des ersten Teils
Details
93–315
2. Teil – Bedeutung und Anwendungsbereich des Kompensationsverbots
93–315
Details
A. Entstehungsgeschichte
Details
I. Die Bordellzinsentscheidung
Details
II. § 359 III 2. HS RAO 1919, § 396 III 2. HS RAO 1931 und § 392 III 2. HS RAO 1968
Details
III. § 370 IV 3 AO 1977
Details
IV. Kompensationsverbot in § 398a AO
Details
B. Bedeutung des § 370 IV 3 AO
Details
I. Entlastung des Tatrichters
Details
II. Untauglicher Versuch
Details
III. Kausalitätsfrage
Details
IV. Rein deklaratorische Bedeutung
Details
V. Möglichkeit der späteren Geltendmachung steuermindernder Gründe
Details
VI. Stellungnahme
Details
C. Das Kompensationsverbot in der Rechtsprechung
Details
I. Reichsgerichtliche Rechtsprechung
Details
1. Entscheidung vom 19.1.1900
Details
2. Bordellzinsentscheidung
Details
3. Entscheidung vom 7.12.1923 – „Grunderwerbsteuer“
Details
4. Entscheidung vom 6.7.1933 – „Fleischerbank“
Details
5. Anwendbarkeit des Kompensationsverbots nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts
Details
II. Rechtsprechung ab 1950
Details
1. Rechenfehler der Finanzbehörde
Details
2. ‚Andere Gründe‘ im Bereich der Ertragsteuern
Details
a. Betriebsausgaben
Details
(1) Betriebsteuern
Details
(a) Café K. und Folgeentscheidungen
Details
(b) Gewerbesteuerrückstellungen
Details
(2) Rückstellungen für Schadensersatzansprüche
Details
(3) Fehlende Empfängerbenennung
Details
(a) Koksverkäufe
Details
(b) Schrotteinkäufe
Details
(c) Bardamen
Details
(d) Medizingeräte
Details
(e) Stellungnahme
Details
(4) Austauschen des Zahlungsgrundes
Details
(5) Andere rechtliche Bewertung
Details
(6) Anschaffungskosten, Lohnzahlungen, Provisionen und Schmiergelder
Details
(7) Kritik und Stellungnahme
Details
b. Ausübung eines Wahl- oder Antragsrechts
Details
c. Verlustabzug gemäß § 10d EStG
Details
(1) Verlustrücktrag gemäß § 10d I EStG
Details
(2) Verlustvortrag gemäß § 10d II EStG
Details
(3) Private Veräußerungsgewinne gemäß § 23 III 8 i.V.m. § 10d EStG
Details
d. Zusammenfassung
Details
3. ‚Andere Gründe‘ im Bereich der Umsatzsteuer
Details
a. Vorsteuerabzug und innere Umsatzsteuer
Details
(1) Einschränkende Literaturansichten
Details
(a) Gewinnerzielungsabsicht
Details
(b) Besteuerungszeitraum
Details
(2) Kritik an der Anwendbarkeit des Kompensationsverbots
Details
(a) Kein Unterschied zu Schwarzerlösen
Details
(b) Bezugspunkt für den unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang
Details
(c) Kausalität zwischen Ein- und Ausgangsumsätzen
Details
(d) Vorsteuererstattungsanspruch kein Steuerermäßigungsgrund
Details
(e) Geltendmachung als Voraussetzung für die Abziehbarkeit
Details
(f) Verfahrensrechtliche Unselbständigkeit der Ansprüche
Details
(3) Richtlinienkonforme Auslegung?
Details
(4) Korrektur in subjektiver Hinsicht – Tatbestandsirrtum
Details
(5) Berücksichtigung bei der Strafzumessung
Details
(6) Stellungnahme
Details
b. Einfuhrumsatzsteuer
Details
(1) Goldmünzen
Details
(2) Rechtsprechung des BFH
Details
(3) Keramikmonolithe
Details
(4) Schmuggel
Details
(5) Literaturkritik an dieser Rechtsprechung
Details
(6) Berücksichtigung bei der Strafzumessung
Details
(7) Stellungnahme
Details
c. Innergemeinschaftlicher Erwerb
Details
d. Änderung der Bemessungsgrundlage
Details
e. Nachträgliche Steuerbefreiung
Details
f. Zwischenfazit
Details
4. Ausfuhrvergütungen
Details
5. Weitere mögliche Anwendungsfälle des Kompensationsverbots
Details
a. Vorauszahlungen
Details
b. Ansparrücklage, § 7g EStG
Details
c. EU-Quellensteuer
Details
d. Ausgleich zwischen verschiedenen Steuerarten
Details
e. Lex-mitior
Details
III. Zusammenfassung
Details
D. Kriterien zur Bestimmung des ‚anderen Grundes‘
Details
I. Zeitlicher Anwendungsbereich des Kompensationsverbots
Details
II. Sachliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs
Details
1. Ursprüngliche Angaben
Details
2. Prozessuale Tat
Details
3. Orientierung an steuerrechtlichen Änderungsvorschriften
Details
4. Ursachenzusammenhang
Details
5. Unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang
Details
a. Grad der Wahrscheinlichkeit einer späteren Geltendmachung
Details
b. Möglichkeit der Tataufdeckung
Details
c. Stellungnahme zum rechtsgutsbezogenen Ansatz
Details
d. Kritik des rechtsgutsbezogenen Ansatzes
Details
III. Zusammenfassung und Fazit
Details
E. Reichweite des Kompensationsverbots
Details
I. Berücksichtigung im Rahmen der Strafzumessung, § 46 II StGB
Details
II. Anwendbarkeit auf die Begehungs- und Erfolgsvarianten der Steuerhinterziehung
Details
1. Anwendbarkeit im Bereich der Vorteilserlangung
Details
2. Anwendbarkeit bei der Steuerhinterziehung durch Nichtabgabe einer Erklärung
Details
3. Anwendbarkeit bei Schätzung der Steuerverkürzung
Details
4. Anwendbarkeit bei der Bestimmung des großen Ausmaßes in § 370 III 2 Nr. 1 AO
Details
5. Anwendbarkeit bei Hinterziehung von Umsatzsteuern eines anderen Staats
Details
III. Vorsatz und Irrtum
Details
1. Irrtum bei Anwendung des Kompensationsverbots
Details
2. Irrtum über den Umsatzsteueranspruch
Details
3. Irrtum über die Pflicht zur Erklärung von Umsatzsteuer
Details
a. Vorsatz beim Unterlassungsdelikt
Details
b. Erklärungspflicht als Tatbestandsmerkmal?
Details
4. Irrtum bei Bestehen einer Steuerschuld
Details
5. Zusammenfassung
Details
IV. Anwendbarkeit auf weitere Vorschriften des Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenrechts
Details
1. § 376 AO – Verfolgungsverjährung
Details
2. § 378 AO und § 379 AO – Leichtfertige Steuerverkürzung und Steuergefährdung
Details
V. Anwendbarkeit auf andere abgabenrechtliche Vorschriften
Details
1. § 71 AO – Haftung des Steuerhinterziehers und des Steuerhehlers
Details
2. § 235 AO – Verzinsung von hinterzogenen Steuern
Details
3. § 169 II 2 AO – Festsetzungsfrist
Details
VI. Anwendbarkeit auf die Einziehung gemäß §§ 73 ff. StGB
Details
VII. Zusammenfassung
Details
F. Handhabung von Kompensationsfällen in anderen Rechtsordnungen
Details
G. Kritik und Alternativen
Details
I. Kritik an der Regelung des § 370 IV 3 AO
Details
II. Kritik an der Behandlung des Kompensationsverbots durch die Rechtsprechung
Details
III. Verzichtbarkeit der Regelung
Details
IV. Stellungnahme
Details
1. Keine Verletzung des Schuldgrundsatzes
Details
2. Kein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot
Details
V. Konsequenzen einer europaweiten Ausnahmeregelung
Details
VI. Möglichkeiten der Berücksichtigung des fehlenden Steuerschadens
Details
1. Schuldspruch ohne Strafe
Details
2. Einstellung des Verfahrens
Details
VII. Zwischenbetrachtung
Details
H. Zusammenfassung und Fazit
Details
316–339
3. Teil – Anwendung des Kompensationsverbots bei der Selbstanzeige
316–339
Details
A. Strafbefreiung durch Selbstanzeige in Kompensationsfällen
Details
I. Umfang der Berichtigungspflicht nach § 371 I AO
Details
II. Umfang der Nachentrichtungspflicht nach § 371 III AO
Details
III. Umfang der Nachentrichtungspflicht nach § 378 III 2 AO
Details
B. Der Sperrtatbestand der §§ 371 II 1 Nr. 3, 398a I Nr. 2 AO
Details
I. Berechnung des Hinterziehungsbetrags nach § 371 II 1 Nr. 3 AO
Details
II. Anwendbarkeit im Rahmen von § 398a I AO
Details
C. Zusammenfassung
Details
340–346
Gesamtbetrachtung und Ausblick
340–346
Details
347–358
Literaturverzeichnis
347–358
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Das Kompensationsverbot bei der Steuerhinterziehung , page 19 - 92
1. Teil – Das Delikt der Steuerhinterziehung
Autoren
Amelie Kuse
DOI
doi.org/10.5771/9783748923824-19
ISBN print: 978-3-8487-7990-1
ISBN online: 978-3-7489-2382-4
Chapter Preview
Share
Download PDF
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748923824-19
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.