Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

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Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
— TMMJV —

Wappen
Staatliche Ebene Freistaat Thüringen
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 1990
Hauptsitz Erfurt, Thüringen Thüringen
Ministerin Doreen Denstädt (Grüne)
Staatssekretärin Meike Herz
Bedienstete ca. 180
Netzauftritt justiz.thueringen.de
Ministeriumsgebäude, Haupteingang

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz (TMMJV) ist eines der Ministerien des Freistaates Thüringen. Es wurde 1990 unter dem Namen Thüringer Justizministerium gegründet und hat seinen Sitz im Regierungsviertel „Am Alten Steiger“ am Südrand der Landeshauptstadt Erfurt. Thüringer Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ist seit dem 1. Februar 2023 Doreen Denstädt (Bündnis 90/Die Grünen).[1]

Geschichte und Aufgabenbereiche

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Nach der Wiedererrichtung des Landes (ab 1993: Freistaates) Thüringen in Folge der Deutschen Wiedervereinigung wurde im November 1990 auch ein Thüringer Justizministerium eingerichtet.[2] Mit Wirkung vom 18. Juni 1991 hieß es Thüringer Ministerium für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten.[3] Nach der Regierungsneubildung am 11. Februar 1992 trug es erneut den Namen Thüringer Justizministerium;[4] für Bundes- und Europaangelegenheiten wurde ein eigenes Thüringer Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten eingerichtet.

Mit Amtsübernahme der Großen Koalition von CDU und SPD am 30. November 1994 wurde das Ministerium in Thüringer Ministerium für Justiz und Europaangelegenheiten umbenannt.[5] Nach dem Übergang des Geschäftsbereichs „Europaangelegenheiten“ an die Thüringer Staatskanzlei am 1. Oktober 1999 hieß es wiederum Thüringer Justizministerium.[6] Infolge des Amtsantritts der Rot-rot-grünen Landesregierung am 5. Dezember 2014 bekam das Ministerium seinen seitherigen Namen und Zuschnitt.[7]

Organisation

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Das Ministerium gliedert sich unterhalb der Leitungsebene in die folgenden Abteilungen:[8]

Als weitere Einrichtungen sind dem Ministerium das Justizprüfungsamt (oberste Landesbehörde) sowie die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge angegliedert.[9]

Staatssekretäre

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Weitere Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Justizministeriums

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Staatssekretäre im Justizministerium des Freistaates Thüringen

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Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Freistaates Thüringen. Sie fungieren als Amtschefs der Ministerien, leiten einzelne Geschäftsbereiche oder übernehmen Sonderaufgaben.

Staatssekretäre im Thüringer Justizministerium
Name Amtszeit Anmerkung
Wolfgang Egerter 1990–1992 zuständig für den Geschäftsbereich „Europa“
Karl Heinz Gasser 1990–1994 zuständig für den Geschäftsbereich „Justiz“
Volker Schemmel 1994–1999
Manfred Scherer 1999–2001
Arndt Koeppen 2001–2004
Manfred Scherer 2004–2006
Rüdiger Hütte 2006–2007
Michael Haußner 2007–2009
Dietmar Herz 2009–2014
Silke Albin 2014–2017
Sebastian von Ammon 2017–2023
Meike Herz seit 2023
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Einzelnachweise

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  1. ↑ mdr.de: Thüringen hat neue Migrationsministerin und neuen Umweltminister | MDR.DE. Abgerufen am 1. Februar 2023.
  2. ↑ Beschluß der Thüringer Landesregierung vom 4. Dezember 1990: Zuständigkeit der einzelnen Minister nach § 13 Abs. 1 der Vorläufigen Landessatzung für das Land Thüringen. (PDF; 94 kB) In: Verordnungsblatt für das Land Thüringen. 27. Dezember 1990, S. 1–10, abgerufen am 9. November 2021.
  3. ↑ Zuständigkeit der einzelnen Minister nach § 13 Abs. 1 der Vorläufigen Landessatzung für das Land Thüringen vom 28. Mai 1991. (PDF; 28 kB) In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Thüringen. 17. Juni 1991, S. 109, abgerufen am 9. November 2021.
  4. ↑ Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach § 13 Abs. 1 der Vorläufigen Landessatzung für das Land Thüringen; Beschluß der Thüringer Landesregierung vom 9. März 1993. (PDF; 131 kB) In: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Thüringen. 5. Mai 1993, S. 245–258, abgerufen am 9. November 2021.
  5. ↑ Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen: Beschluß der Thüringer Landesregierung vom 24. März 1995. (PDF; 104 kB) In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen. 20. April 1995, S. 166–180, abgerufen am 9. November 2021.
  6. ↑ Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen: Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 7. November 1999. (PDF; 132 kB) In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen. 29. November 1999, S. 610–624, abgerufen am 9. November 2021.
  7. ↑ Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen. (PDF; 1,6 MB) Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, Nr. 3/2015. Thüringer Landtag, 4. Mai 2015, S. 10–29, abgerufen am 9. November 2021.
  8. ↑ Organisation. In: Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Abgerufen am 9. November 2021.
  9. ↑ Ministerium. In: Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Abgerufen am 9. November 2021.
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