Stranka Alenke Bratušek

Politische Partei in Slowenien

Stranka Alenke Bratušek, deutsch Partei von Alenka Bratušek (SAB, ehemals slowenisch Zavezništvo Alenke Bratušek (ZaAB) ‚Bündnis von Alenka Bratušek‘[2] oder „Allianz von Alenka Bratušek“[3]), war von 2014 bis 2022 eine politische Partei in Slowenien, die als linksliberal verortet wurde.

Stranka Alenke Bratušek
Partei von Alenka Bratušek
Partei­vorsitzender Alenka Bratušek
Stellvertretender Vorsitzender Maša Kociper, Peter Vilfan
Gründung 31. Mai 2014
Gründungsort Ljubljana
Auflösung 27. Juni 2022
Ausrichtung Liberalismus,[1] Linksliberalismus
Europapartei Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
Website www.alenkabratusek.si

Geschichte

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Die Partei wurde am 31. Mai 2014 von Alenka Bratušek gegründet. An dem Gründungskongress in Ljubljana nahmen 250 Mitglieder, darunter die Abgeordneten Maša Kociper, Jerko Čehovin, Jani Möderndorfer, Maja Dimitrovski, die Minister Roman Jakič und Metod Dragonja, sowie der ehemalige Abgeordneten Peter Vilfan, teil. Der Parteigründung vorausgegangen war die Abwahl Bratušeks als Vorsitzende der Partei Pozitivna Slovenija, daraus folgend ihr Rücktritt als Ministerpräsidentin und das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition.

Das Bündnis Alenka Bratušek errang bei der Parlamentswahl in Slowenien 2014 am 13. Juli 2014 4,34 % der gültigen Stimmen und damit 4 Sitze im Parlament.[4] Nachdem die Partei nach ihrem Einzug ins Parlament von Demoskopen lange Zeit unter der Vier-Prozent-Hürde gesehen wurde[5] und ihre Umfrageergebnisse zeitweise statistisch nicht mehr erfassbar waren,[6] schaffte es die Partei bei der Parlamentswahl 2018 mit einem Ergebnis von 5,11 % wieder ins Parlament. Alenka Bratušek selbst verfehlte allerdings den erneuten Einzug ins Parlament aufgrund zu weniger Präferenzstimmen.[7] Sie rückte erst im Laufe der Legislatur für einen ausgeschiedenen Abgeordneten nach. Die Partei beteiligte sich nach den Wahlen an der Regierung unter Ministerpräsident Marjan Šarec. Alenka Bratušek übernahm das Infrastrukturministerium und war stellvertretende Ministerpräsidentin. Dem nach dem Rücktritt Šarecs im März 2020 gebildeten neuen Kabinett unter Janez Janša gehörte die Partei nicht mehr an und wechselte in die Opposition.

Bei den Parlamentswahlen 2022 verlor die Partei an Stimmen. Mit 2,61 % verfehlte sie den Einzug in die Staatsversammlung. Wahlgewinner war die neugegründete Partei Gibanje Svoboda (GS) des ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden Robert Golob, der die SAB zuvor verlassen hatte. Obgleich sowohl die SAB als auch die liberale Liste Marjan Šarec (LMŠ) keine Abgeordneten ins Parlament entsenden konnten, bat der designierte Ministerpräsident Golob sowohl Bratušek als auch Šarec Ministerposten in seinem Kabinett an.[8] Der Parteivorstand der SAB sprach sich für von Golob angestoßene Fusionsverhandlungen mit der GS und der LMŠ aus.[9] Im Juli 2022 wurde die Fusion vollzogen und die SAB aus dem Parteienregister gelöscht.

Seit November 2014 war die Partei Mitglied der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE).[10]

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Einzelnachweise

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  1. http://parties-and-elections.eu/slovenia.html
  2. Bratušek: Ich habe mich nicht selbst für den EU-Posten vorgeschlagen (Memento vom 22. Oktober 2014 im Internet Archive), RadioSI.eu, 8. August 2014.
    Im ersten Anlauf gleich an die Spitze. In: Volksgruppen, ORF.at, 14. Juli 2014.
  3. Lebenslauf Alenka BRATUŠEK, Website des Europäischen Parlaments, europarl.europa.eu, abgerufen am 17. Oktober 2014.
    Dietmar Dirmoser: Denkzettel für die Etablierten. Ein politischer Neuling erringt bei den Wahlen in Slowenien einen Erdrutschsieg. Friedrich-Ebert-Stiftung, Juli 2014.
    Anja Malenšek: Slowenien – Topjurist übernimmt die Regierungsspitze. In: DiePresse.com, 25. August 2014.
  4. Predčasne Volitve V Državni Zbor 2014 Republika Slovenija - Državna volilna komisija. Abgerufen am 13. Juli 2014
  5. http://www.electograph.com/2016/03/slovenia-march-2016-ninamedia-poll.html
  6. http://www.electograph.com/2016/04/slovenia-april-2016-ninamedia-poll.html
  7. http://www.delo.si/novice/slovenija/erjavec-in-jelincic-pred-parlamentarnimi-vrati-56931.html
  8. LMŠ and SAB inclined to consolidation on the centre-left, Slovenia Times, abgerufen am 14. Mai 2022.
  9. Two Parties Agree to Merge with Freedom Movement, Total Slovenia News, abgerufen am 14. Mai 2022.
  10. ALDE Party welcomes new member parties (Memento vom 29. November 2014 im Internet Archive)