Wissenschaftliche Literatur Sperrwirkung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopLaura Seifert
Die Stellung der §§ 299a, 299b StGB im Korruptionsstrafrecht
Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Sperrwirkung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin beschäftigt sich mit den seit dem 04.06.2016 in Kraft getretenen Korruptionstatbestände gegen Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) und deren Stellung im Korruptionsstrafrecht des StGB.
Die Abhandlung gibt Antworten auf die Frage, ob seit der Einführung der §§ 299a, 299b StGB ein einheitliches Ärztestrafrecht geschaffen wurde, oder ob über die Hintertür der Konkurrenzlehre das bisher bestehende…
ArztstrafrechtBestechungDreiklassenstrafrechtGesundheitswesenKorruptionKorruptionsstrafrechtMedizinstrafrechtSperrwirkungWirtschaftsstrafrecht§ 100a StPO§ 299a StGB§299b StGB
Zum ShopRita S. Abood
Staatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten
Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der Datenhehlerei (§ 202d StGB). Die vorhergehende Debatte betraf indes nicht nur die Bekämpfung des Schwarzmarkts, sondern stand unverkennbar auch in Zusammenhang mit…
AmtsträgerBeweisverboteBlocking effectDatenhehlereiHandling stolen dataPrivilegePriviligierungProhibition of evidencePublic officialsSperrwirkungStaatlicher AnkaufState procurementSteuer-CDSteuerhinterziehungSteuerstrafverfahrenTax CDTax criminal proceedingsTax evasion§ 202d StGB
Zum ShopSebastian Wies
Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…
(Erst-)VerleihungEntzugGesetzgebungskompetenzKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusKörperschaftsstatusgesetzMitwirkungsvorbehaltRechtsformRechtsform der VerleihungReligionsverfassungsrechtStaatskirchenrechtVerfahren der VerleihungVerfassungsrecht
Zum ShopMelanie Anzenberger
Die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen.
Dieser Problematik widmet sich dieser Band. Dabei liegt bei der einmaligen Vermögensabgabe der Schwerpunkt auf der Frage, welche Voraussetzungen diese erfüllen muss, um der…
ErtragskompetenzFinanzverfassungGesetzgebungskompetenzSperrwirkungUnvereinbarerklärungVermögensabgabeVermögensbesteuerungVermögenssteuerbeschlussVermögensteuer
Zum ShopAndreas Grötsch
Persönliche Reichweite der Sperrwirkung im Rahmen des § 371 Abs. 2 AO unter besonderer Berücksichtigung von Personen- und Kapitalgesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
§ 371 AO gibt dem Täter die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzung trotz Vollendung einer von ihm begangenen Steuerhinterziehung Straffreiheit zu erlangen. Er muss zum einen unrichtige Erklärungen berichtigen oder unterlassene Erklärungen nachholen (§ 371 I AO), zum anderen die zu seinen Gunsten verkürzten Steuern nachentrichten (§ 371 III AO). Über dies darf zum Zeitpunkt der Nachholung der Erklärung oder des Eingangs der Berichtigung noch keine Sperrwirkung im…
DrittanzeigeKapitalgesellschaftenPersonengesellschaftenRechtswissenschaftSelbstanzeigeSperrwirkungSteuerstrafrecht
Zum ShopAndreas Johanna Charlotte Thomas
Grenzüberschreitende Insolvenzeröffnungsverfahren
Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Untersuchung vor dem Hintergrund der EuInsVO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Eröffnungsverfahren beschreibt den Zeitraum zwischen der Insolvenzantragsstellung und der Insolvenzeröffnung. Da grundsätzlich erst ab Insolvenzeröffnung die Insolvenzwirkungen eintreten, wie bspw. der Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis vom Schuldner auf den Insolvenzverwalter, bedarf das Vermögen des Schuldners in der Zeit vor Insolvenzeröffnung eines besonderen Schutzes. Es erscheint evident, dass die Gefahr des Beiseiteschaffens von…
EurofoodEuroparechtInsolvenzeröffnungsverfahrenInsolvenzrechtInternationales InsolvenzrechtSicherungsmaßnahmenVorläufiger Insolvenzverwalter
Zum ShopAndreas Christian Mehrens
Sozialtarifverträge
Zulässigkeit und Erstreikbarkeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Durch die fortschreitende Globalisierung ändern sich weltweit die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Deutsche Unternehmen müssen sich nun verstärkt mit der Konkurrenz aus sogenannten Billiglohnländern messen. Vormals negative Standortfaktoren sind inzwischen sehr viel besser geworden – nicht zuletzt aufgrund der EU-Aufbauhilfe. Folglich sind in der deutschen Wirtschaft Standortverlagerungen an der Tagesordnung, die oftmals mit einem umfangreichen Personalabbau verbunden…
ArbeitsrechtBetriebsänderungBetriebsratBetriebsverfassungsgesetzBetrVGErstreikbarkeitGewerkschaftInteressenausgleichRechtswissenschaftSozialplanSozialplantarifvertragSozialtarifvertragSperrwirkungTarifautonomieTarifsozialplanUnternehmerfreiheit
Zum ShopAndreas Thomas Seibert
Die Garantenpflichten beim Betrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
Eine betrugsrelevante Vorspiegelung durch Unterlassen setzt unstreitig eine Handlungspflicht voraus. Diese bezeichnet man meist als "Garantenpflicht zur Aufklärung". Die zentrale Frage nach ihren Entstehungsvoraussetzungen ist allerdings höchst umstritten und nach wie vor nicht befriedigend gelöst.
Die Untersuchung liefert einen ausführlichen und aktuellen Überblick über die zahlreichen Fälle, in denen dieses Problem praktisch relevant wird, und stellt dar,…
Zum ShopAndreas Enrico Gaedtke
Fahrgastrechte im öffentlichen Personenverkehr und ihre Durchsetzung in der Praxis
Vorschläge für eine umfassende Neugestaltung des Haftungsregimes und Plädoyer für die Einrichtung eines staatlichen Schlichtungsverfahrens
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Die Reduzierung von Schadstoffausstößen, zu der sich auch die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet hat, ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz vor nachteiligen Klimaveränderungen. Durch regelmäßiges Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel kann auch jeder Bürger zur Verringerung von CO2-Immissionen beitragen. Denn schließlich verursacht beispielsweise ein nur durchschnittlich besetzter Linienbus pro Fahrgast weniger als ein Drittel des CO2-Ausstoßes…
AusfallBeförderungsrechtBeförderungsvertragEisenbahnFahrgastrechteÖffentlicher PersonenverkehrRechtswissenschaftStreitschlichtungVerspätung
Zum ShopAndreas Katharina Telg gen. Kortmann
Die Neuordnung der europäischen Patentgerichtsbarkeit
Entwicklungen und Perspektiven der Streitregelung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Arbeit behandelt Perspektiven und Probleme im Zusammenhang mit den Plänen für eine Reform der europäischen Patentgerichtsbarkeit.
Eingegangen wird zunächst auf die historische Entwicklung des europäischen Patentrechts. Im Anschluss analysiert die Verfasserin ausführlich die Probleme des bisherigen Rechtsschutzsystems im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens. Umfassend dargestellt werden insbesondere die sogenannte Torpedo-Praxis sowie die bislang von…
EPÜEuropäische PatentgerichtsbarkeitEuroparechtGemeinschaftspatentverordnungPatentrechtRechtswissenschaftSperrwirkungStreitregelungsübereinkommen