Wissenschaftliche Literatur Beamtenrecht

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…

Julia Tews

Auswirkungen der Föderalismusreform auf das öffentliche Dienstrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Föderalismusreform 2006 brachte eine umfassende, weit über das Beamtenrecht hinausreichende Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung mit sich. Im Zuge dieser Reform wurden insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen im Beamtenrecht neu strukturiert und geordnet.

Sowohl der Bund als auch die Länder haben von den neuen Regelungskompetenzen in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unterschiedlichem Umfang Gebrauch gemacht. Eine Entwicklung die sich dabei als…

Christian Hach

Der Einfluss des europäischen Antidiskriminierungsrechts auf das deutsche Beamtenrecht im Hinblick auf die Altersdiskriminierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor befasst sich mit europäischem Antidiskriminierungsrecht und deutschem Beamtenrecht. Er bezieht sich dabei ausschließlich auf das Diskriminierungsmerkmal Alter.

Das Verbot der Altersdiskriminierung folgt primär aus dem Unionsrecht, namentlich aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. In einem ersten Schritt wird die rechtliche Grundlage des Verbotes von Altersdiskriminierung dargestellt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem europäischen…

Alexander Bast

Das beamtenrechtliche Remonstrationsverfahren im Lichte des EU-Rechts

Zur Bedeutung des Remonstrationsverfahrens im Kontext des EU-rechtlichen Anwendungsvorrangs

Studien zum Verwaltungsrecht

Der EU-rechtliche Anwendungsvorrang ist eines der grundlegendsten Prinzipien des EU-Rechts und betrifft sämtliche mitgliedstaatlichen Organe. Als Ausprägung des EU-rechtlichen Effektivitätsprinzips verpflichtet er die nationale Verwaltung, EU-rechtswidriges nationales Recht im Kollisionsfall unangewendet zu lassen.

Da die Verwaltung im Gegensatz zu den nationalen Gerichten nicht auf ein Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH im Sinne von Art. 267 AEUV…

Dustin Runkel

Das Verhältnis „Schulaufsicht“ und „(teil-)autonomes Gymnasium“

Potentiale, Grenzen und Probleme einer Kommunikation und Kooperation in Bezug auf „Schulentwicklung“ (am Beispiel der Schulaufsicht des Bundeslandes Rheinland-Pfalz)

Schulentwicklung in Forschung und Praxis

In diesem Buch wird der Frage nachgegangen, wie eine moderne Schulaufsicht – in Zeiten fortschreitender Autonomisierung von Schulen – ihr Professionsverständnis zu definieren hat. Es ist zu klären, welche Rollen und Funktionen die Schulaufsicht als zentrale Akteurin im Schulsystem übernehmen sollte. Das Kooperationsverhältnis zwischen Schulen und Schulaufsicht – vor allem in Schulentwicklungsprozessen – rückt dabei in den Mittelpunkt. Diskutiert wird, wie eine…

Armin Hans

Whistleblowing durch Beamte

Rechtslage und Regelungsbedarf

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen…

Sebastian Schmitt

Leistungsgrundsatz und Auswahlverfahren

– Der Zugang zum öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der außerhalb von Art. 33 Abs. 2 GG liegenden Kriterien –

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung hat im Kern die vieldiskutierte Frage zum Gegenstand, ob bzw. inwieweit bei der Besetzung vakanter Positionen im öffentlichen Dienst andere Kriterien als die in Art. 33 Abs. 2 GG genannten Aspekte „Eignung“, „Befähigung und „fachliche Leistung“ zur Anwendung gelangen dürfen.

Es gibt immer wieder normative Bestrebungen, den Kriterienkatalog des Art. 33 Abs. 2 GG beispielsweise aus sozialstaatlichen Gründen zu umgehen oder etwa bestimmten…

Susanne Schmid

Die beamtenrechtliche Konkurrentenklage und Datenschutz

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Stellen im öffentlichen Dienst sind begrenzt. Die Auswahl zwischen den Bewerbern um eine Stelle erfolgt nach dem Grundsatz der Bestenauslese. Regelmäßig greifen unterlegene Bewerber die Auswahlentscheidung an. Der Rechtsbehelf dafür ist die beamtenrechtliche Konkurrentenklage. Um diese Klage führen zu können, muss der unterlegene Bewerber die Akten des Konkurrenten einsehen können. Dabei kommt es zwangsläufig zu einer Kollision zwischen dem Interesse des unterlegenen…

Bastian Winter-Peter

Zur Entdifferenzierung im Recht des öffentlichen Dienstes

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein auffälliges Merkmal des öffentlichen Dienstrechts in Deutschland stellt seine Zweispurigkeit dar. Zweispurigkeit bezeichnet in diesem Zusammenhang, dass im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte parallel beschäftigt werden. Diesem Phänomen widmet sich diese Studie.

Dazu werden in einem ersten Schritt die Beschäftigungsverhältnisse von Beamten und Arbeitnehmern dargestellt und verglichen. Dafür werden als Quelle des Vergleichs die einfachrechtlichen und…

Robert Tietze

Altersgeld für Bundesbeamte

Das Altersgeldgesetz

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Beamte, die freiwillig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, verlieren ihren Ruhegehaltsanspruch und werden für die Zeit im Beamtenverhältnis grundsätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dies führt regelmäßig zu nicht unerheblichen finanziellen Einbußen und kann als Mobilitätshemmnis angesehen werden. Mit dem „Gesetz über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und Soldaten“ (BGBl. I, S.…