Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg (Hrsg.)Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts X

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Referate der Tagung vom 1. bis 3. September 2004

Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht gemeinsam vom 1. bis 3. September 2004 in der Eberhard-Karls-Universität veranstalteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts X" gehalten wurden. Die unter Berücksichtigung der ersten internen Tagungen zehnte derartige Tagung hatte Jubiläumscharakter, was sich auch auf die Themen der Referate niederschlug. Neben den Festvorträgen und auch bei der größeren Teilnehmerzahl blieb aber der Charakter einer Fachtagung erhalten, bei der aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts im Dialog und in wechselseitiger Durchdringung von Praxis und Wissenschaft einer Lösung zugeführt werden. Die Themenblöcke des Tagungsbands decken dabei das breite Spektrum europäischen und nationalen Eisenbahnrechts in den Spezialgebieten der Eisenbahnaufsicht, der Planfeststellung, des Netzzugangs ab. Ferner werden zahlreiche weitere Problemkomplexe behandelt.

Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen:

• Eröffnung der EBA-Tagung (Armin Keppel)
• 10 Jahre Bahnreform – Festvortrag im Rahmen der Fachtagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts" (Thomas Kohl)
• Von der Richtlinie 91/440 bis zum dritten Eisenbahnpaket: 15 Jahre Entwicklung in Richtung eines europäischen Eisenbahnmarktes (Jean-Arnold Vinois)
• Eigensicherung der Eisenbahnunternehmen – Der Beitrag der Eisenbahnunternehmen zur Terrorismusabwehr (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch)
• Präsidialverfügung zu entwidmungsrechtlichen Fragestellungen und der Verzahnung mit dem kommunalen Planungsrecht unter besonderer Berücksichtigung städtebaulicher Belange (Thomas Burke)
• Anspruch der Kommune auf Entwidmung? (Dr. Ingo Kraft)
• Rechtsfragen zum unbestimmten Rechtsbegriff "Rahmenvertrag" (Christian Mäßen)
• Übertragbarkeit bisheriger gerichtlicher Entscheidungen auf das kommende Eisenbahnrecht – Altes und Neues zum eisenbahnrechtlichen Netzzugang (Dr. Stephan Gerstner)
• Rechtsfragen des unbestimmten Rechtsbegriffes "Überlasteter Fahrweg" (Anne Strohbach)
• Artenschutzrechtliche Vorschriften und ihre Anwendung auf Bahnanlagen (Prof. Dr. Martin Gellermann)
• Die Plan-Umweltprüfung bei der Verkehrswegeplanung (Dr. Rebecca Dorn)
• Die Entwicklung des Eisenbahnrechts im letzten Jahr (Urs Kramer)

Die Tagungen "Probleme des Eisenbahnrechts" werden ausgerichtet als gemeinsame Veranstaltungen von der Bundesnetzagentur sowie von der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht.