Anna ZseniVerfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Rezension

[...] Insgesamt hat Zseni mit ihrer Dissertation eine umfangreiche, detaillierte und dennoch die großen Linien im Auge behaltende Aufarbeitung der Anfänge der neuen ungarischen Verfassungsgerichtsbarkeit vorgelegt [...]. Auch wenn es sich hierbei um eine rechtswissenschaftliche Arbeit handelt, ist das Thema für jede(n) politisch Interessierte(n) interessant und in der Bearbeitung durch Zseni auch für nicht juristisch Gebildete verständlich.

Wegen der Jahre lange öffentlichen Debatte zwischen der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (eine Einrichtung des Europarates und besser bekannt unter dem Namen „Venedig-Kommission“) und dem ungarischen Parlament, macht die Autorin eine Analyse der nach 2010 veränderten ungarischen Verfassungsgerichtsbarkeit unter Berücksichtigung der europäischen Modelle.

Dementsprechend versucht sie, an den verschiedenen europäischen Rechtssystemen anlehnend, einen Beitrag zu Klarstellung der Zusammensetzung des ungarischen Verfassungsgerichts, der Verfassungsrichterwahl sowie den verschiedenen Rechtsmitteln zu leisten.

Es werden sowohl die Rechtsmittel der objektiven Kontrolle, Verfassungsbeschwerde, Präsidentenanklage, Kontrolle der Volksabstimmungen, Organstreitigkeiten, mit den örtlichen Selbstverwaltungskörperschaften zusammenhängende Verfahrensarten als auch die einzigartigen Zuständigkeiten des ungarischen Verfassungsgerichts, erörtert.

Auch bei detaillierter Erläuterung der einzelnen verfassungsgerichtlichen Verfahren bleibt die Studie strukturiert und übersichtlich und untersucht die Vielfalt der jeweiligen Besonderheiten der verschiedenen ungarischen Verfahrensarten eingehend. Die Verfasserin legt großen Wert auf die Auseinandersetzung der in der Praxis auftretenden Probleme.