Van der Bellen empfing NEOS-Chefin und Vizekanzler

Die Gespräche würden bisher „sehr gut“ laufen, meinte Van der Bellen. Wie er nach dem Ende der Gesprächsrunde weiter vorzugehen gedenkt, verriet der Bundespräsident vorerst nicht. 

Werner Kogler wollte sich nach dem Treffen nicht zum Inhalt der Aussprache äußern. Das Gespräch sei „sehr vertrauensvoll“ gewesen, wiederholte der Grünen-Chef die wenig aufschlussreiche Einschätzung seiner Kollegen von ÖVP und SPÖ vom Vortag und ergänzte: „und sehr vertraulich“. Wichtig sei es, Schnittmengen zu finden, was künftige Entscheidungen betrifft, sagte er.

Meinl-Reisinger zeigte sich nach ihrem Termin auskunftsfreudiger als die vor ihr in den vergangenen Tagen in der Hofburg empfangenen Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten sei viel von „Zukunftsblick, aber auch Sorge“ getrieben gewesen, vor allem was die wirtschaftliche und damit einhergehende budgetäre Situation betreffe, berichtete die NEOS-Chefin den wartenden Medienvertretern nach dem rund 80-minütigen Gespräch.

Werner Kogler wollte sich nach dem Treffen nicht zum Inhalt der Aussprache äußern. Das Gespräch sei „sehr vertrauensvoll“ gewesen, wiederholte der Grünen-Chef die wenig aufschlussreiche Einschätzung seiner Kollegen von ÖVP und SPÖ vom Vortag und ergänzte: „und sehr vertraulich“. Wichtig sei es, Schnittmengen zu finden, was künftige Entscheidungen betrifft, so der Chef der Grünen.

NEOS laden Parteien zu „Reformgesprächen“
Sie habe ihre grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, „zukunftsorientiert und mit Tatkraft an Reformen zu arbeiten und in entsprechende Gespräche mit SPÖ und ÖVP zu gehen“, erklärte sie. Darüber hinaus will Meinl-Reisinger auch Reformgespräche mit allen Parteien führen. Denn für viele der aus ihrer Sicht nötigen Reformen braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit im Parlament, weshalb sie alle Parteien zu „Reformgesprächen“ eingeladen habe. Konkrete Termine dafür gibt es laut NEOS noch nicht.

Nach Abschluss der Gesprächsrunde will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Wann das genau passieren wird, ist noch offen. Mit Spannung wird erwartet, ob und wem der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird.

Ausgangsposition diesmal kompliziert
Ein offizieller Auftrag ist in der Verfassung nicht festgelegt, aber gelebte Praxis und ergeht üblicherweise an den Chef der stimmenstärksten Partei. Allerdings ist die Ausgangsposition diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren.

Daher könnte bei der Regierungsbildung diesmal einer der beiden kleineren Parteien eine wichtige Rolle zukommen. Denn sollten sich ÖVP und SPÖ auf eine Koalition einigen, wird erwartet, dass sie sich zur Absicherung ihrer knappen Mehrheit im Nationalrat – mit nur einem Mandat Überhang – einen dritten Partner ins Boot holen.

Am Freitag hatte Van der Bellen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl zu einem rund einstündigen Vieraugengespräch getroffen, am Montag traf er in der Hofburg ÖVP-Obmann Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler. Wie schon beim Austausch Van der Bellens mit Kickl dauerten die Unterredungen jeweils rund 1,5 Stunden. Gefragt, wie es denn bisher so laufe, meinte der Bundespräsident „super“.