Verlagsinformation: "Die ... Dokumentation des Symposiums mit dem Ausdruck aller Referate d�rfte zur Pflichtlekt�re in Ministerien und der Justiz werden." Geert Mackenroth, in: DRiZ, Juni 2002 Die Modernisierung des Staates mit Hilfe von "Neuen Steuerungsmodellen" als Instrumenten zur Steigerung �konomischer Effizienz und Effektivit�t hat auch die Justiz erreicht. Auf den dadurch entstehenden "�konomisierungsdruck" reagiert die Dritte Gewalt zur�ckhaltend bis abwehrend. Eine "Steuerung" durch etwas anderes als das Gesetz erscheint kaum vereinbar mit der Garantie richterlicher Unabh�ngigkeit; "Budgetierung" und "Controlling" durch die Justizverwaltung als Teil der Exekutive scheinen in Konflikt mit der Gewaltenteilung zu geraten. Die relative Offenheit des gegenw�rtigen Modernisierungsprozesses zeigt sich in ungekl�rten rechtlichen und tats�chlichen Grundsatzfragen. Ist eine f�r Kosten-Leistungs-Rechnungen erforderliche Definition der "Produkte" der Justiz m�glich? L�sst sich eine Qualit�tssicherung in der Justiz (etwa mittels Benchmarking) angesichts einer eher quantitativ ausgerichteten finanziellen Steuerung realisieren, und das ungeachet einer verbreiteten Unsicherheit �ber die eigentlichen Qualit�tsmerkmale rechtsprechender T�tigkeit? Gebieten ein sich fundamental wandelndes Staatsverst�ndnis und ver�nderte Anforderungen an die Justiz eine Neudefinition der richterlichen Unabh�ngigkeit oder eine verst�rkte Selbstverwaltung der Gerichte? Auf diese Grundsatzfragen antworten die Verfasser der Beitr�ge des vorliegenden Bandes, Ergebnisse eines Dialogs von Wissenschaft und Praxis. Zusammen bilanzieren sie den Stand der wissenschaftlichen Diskussion als Ausgangspunkt f�r die Justizreformen der Gegenwart.

Schlagw�rter: Justizverwaltung

Justizreform

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