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Luchterhand Sozialrecht
Sozialrecht
Das Modul Sozialrecht bietet Expertenwissen für die alltägliche sozialrechtliche Praxis.Eine Übersicht aller Modul-Inhalte finden Sie hier.
Sie erhalten gebündeltes Expertenwissen mit den Kommentaren zum SGB I–XII und SGG, Formular- und Handbüchern, den relevanten Fachzeitschriften sowie dem Newsletter zum Sozialrecht.
Die einzelnen Werke enthalten eine Verlinkung zu den zitierten Entscheidungen, Rechtsnormen und weiterführenden Literatur.
Darüber hinaus senden wir Ihnen mit den News zum Sozialrecht wöchentlich das Wichtigste aus Rechtsprechung, Fachpresse und Gesetzgebung komfortabel als E-Mail-Newsletter zu.
Auf folgende Top-Titel können Sie u.a. zugreifen:
Hassel / Gurgel / Otto, Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht
ZFSH/SGB - Zeitschrift für die sozialrechtliche Praxis
von Koppenfels-Spies / Wenner, Kommentare zum SGB I/IV/X
Knittel, Kommentar zum SGB IX
Schellhorn/Hohm/Scheider/Busse, Kommentar zum SGB XII
Dalichau, Kommentar zum SGB XI
Gärditz, Kommentar zur VwGO und Nebengesetzen
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SV Digital
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Als führende Datenbank für die gesetzliche Krankenversicherung bietet SV Digital den Nutzern eine zentrale Anlaufstelle für alle relevanten Vorschriften, Verordnungen, Richtlinien und Gesetze sowie die bekannten Kommentarwerke der Fachredaktion in einer speziell auf die Bedürfnisse der GKV zugeschnittenen Aufbereitung. Die Gesetze sind speziell aufbereitet für gesetzliche Krankenversicherungen, Pflegekassen sowie Sozialleistungsträger und beinhalten u.a. die Änderungshistorie und -anmerkungen zum Nachvollziehen der Gesetzeshistorie sowie die Urteilssammlung für die gesetzliche Krankenversicherung (USK).
Sie erhalten außerdem die Gemeinsamen Rundschreiben und Besprechungsergebnisse des GKV-Spitzenverbandes sowie alle für Ihren praktischen Arbeitsalltag relevanten Richtlinien und Verordnungen.
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, weitere Gesetze und Vorschriften für die Aufnahme in unsere Datenbank anzufordern. So können wir wie bisher garantieren, dass das SV Digital einen hohen fach- und sachgerechten Zuschnitt und damit einen hohen Nutzwert für Ihre Arbeit hat.
Sozialversicherungslexikon und Gesetze
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Das Modul Sozialversicherungslexikon und Gesetze auf Wolters Kluwer Online mit den praxisbewährten Inhalten der SGB Gesamtausgabe und dem Sozialversicherungslexikon.
Sie erhalten unter Gesetze SV die Vorschriften der bisherigen SGB Gesamtausgabe wie AAG, AU-RL, BEEG, BKV, BMV-Ä, BMV-Z, BPflV, BVG BVV, ChronikerR, DEÜV, EFZG, GeringfügRL, HeilM-RL, HilfsM-RL, KHEntgG, KHG, KSVG, KVLG 1989, MuSchG, OEG, PflegeVG, RVO, SGB I bis SGB VII, SGB IX bis SGB XII, SGG, SvEV, TPG und ZE-RL für Ihre tägliche Fallbearbeitung inklusive der Anlagen.
In alphabetischer Sortierung bietet das Sozialversicherungslexikon in über 960 Expertenbeiträgen alle relevanten Informationen zu den Themen Beitragsrecht, Leistungsrecht, Melderecht und Versicherungsrecht anhand von praxisrelevanten Hinweisen und einer Vielzahl an erläuternden Beispielen inkl. aktueller Werte der Sozialversicherung und Sachbezugswerte.
Zur vertiefenden Information stehen Verlinkungen auf die Beiträge untereinander sowie auf die im Modul enthaltenen Gesetze, Richtlinien, Verträge und Vereinbarungen zur Verfügung.
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Klinik-LEX
Die Wissensdatenbank für den Bereich Kliniken, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Sozialdienste
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Finden Sie maßgeschneiderte und zuverlässige Lösungen für Ihre täglichen Anforderungen im Gesundheitswesen in den verschiedenen Lexika, z.B. dem Rehabilitationslexikon mit ca. 960 Expertenbeiträgen, dem Sozialversicherungslexikon mit ca. 1.000 Expertenbeiträgen, den Kommentaren, den Handbüchern, den Arbeitshilfen, mit Checklisten und Tabellen sowie ausfüllbaren Formularen und unseren Berechnungsprogrammen wie u.a. ICD-Director und Fristenrechner, unserer umfangreichen Urteilssammlung mit mehr als 253.000 Urteilen, davon über 21.000 BSG-Urteile im Volltext, über 132.700 weitere Urteile zum Sozialrecht sowie über 99.300 Entscheidungen zum Gesundheitswesen, der Normensammlung mit über 2.800 Normen und den Dokumenten der Spitzenverbände.
Immer aktuell Dank täglicher Aktualisierung der Rechts- und Urteilsdatenbank und der Dokumente der Spitzenverbände.
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Die Inhalte im Einzelnen:
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Lexika
Sozialversicherungslexikon
Rehabilitationslexikon
Thombansen, Rechtslexikon
Kommentare
SGB V Onlinekommentar
SGB IX Onlinekommentar
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB I - Kommentar zum Sozialgesetzbuch I
Eichenhofer / Wenner, SGB IV - Kommentar zum Sozialgesetzbuch IV
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB V - Kommentar zum Sozialgesetzbuch V
Eichenhofer / Wenner, SGB VI - Kommentar zum Sozialgesetzbuch VI
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB VII - Kommentar zum Sozialgesetzbuch VII
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB X - Kommentar zum Sozialgesetzbuch X
Dalichau, SGB XI - Kommentar
Knittel, SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
BurlG Onlinekommentar
EFZG Onlinekommentar
MuSchEltzV Onlinekommentar
MuSchG Onlinekommentar
Fallpauschalenkommentar
Handbücher
Gotzen, Handbuch zum Sozialrecht
Controlling im Krankenhaus
Roxin/Schroth: Handbuch des Medizinstrafrechts
Rechtsprechungssammlung
EU-Rechtsprechung
Arbeitsgerichte
Finanzgerichte
Bundessozialgericht
Instanzgerichte Sozialrecht
Strafgerichte
Verfassungsgerichte
Verwaltungsgerichte
Zivilgerichte
Gesetze, Verordnungen und Richtlinien
Bundesrecht
Landesrecht
Tarifverträge
Änderungsdokumentation Bundesrecht
Änderungsdokumentation Landesrecht
Dokumente der Spitzenorganisationen
Besprechungsergebnisse
Gemeinsame Rundschreiben und Verlautbarungen
Grundsätze
Empfehlungen
Verträge/Vereinbarungen
Arbeitshilfen
Checklisten/Tabellen
Sachbezugswerte 2021
Werte der Sozialversicherung 2021
Formulare, ausfüllbar
Kontenrahmen KV/PV kommentiert
Berechnungsprogramme- Befreiungsrechner- Fristenrechner BGB-Frist- Fristenrechner Mutterschutz- Fristenrechner Entgeltfortzahlung- Verzugszinsrechner- ICD-Director
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Kommentare
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SGB II Onlinekommentar
SGB V Onlinekommentar
SGB IX Onlinekommentar
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB I - Kommentar zum Sozialgesetzbuch I
Eichenhofer / Wenner, SGB IV - Kommentar zum Sozialgesetzbuch IV
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB V - Kommentar zum Sozialgesetzbuch V
Eichenhofer / Wenner, SGB VI - Kommentar zum Sozialgesetzbuch VI
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB VII - Kommentar zum Sozialgesetzbuch VII
Eichenhofer / von Koppenfels-Spies / Wenner, SGB X - Kommentar zum Sozialgesetzbuch X
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MuSchG Onlinekommentar
Handbuch
Gotzen, Handbuch zum Sozialrecht
Rechtsprechungssammlung
EU-Rechtsprechung
Arbeitsgerichte
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Bundessozialgericht
Instanzgerichte Sozialrecht
Strafgerichte
Verfassungsgerichte
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Zivilgerichte
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VwGO - Kommentar
Gärditz
Bereits nach kurzer Zeit konnte sich der neue Kommentar zur VwGO als Standardwerk etablieren. Auch in der 2. Auflage stellt er die Verwaltungsgerichtsordnung wissenschaftlich fundiert und europarechtlich sensibilisiert dar und zeigt die praktische Verzahnung mit dem Fach- und Sonderverwaltungsprozessrecht auf.
Inhalt:
parallele Vorschriften in der Finanzgerichtsordnung (FGO) und im Sozialgerichtsgesetz (SGG), die jeweils mitkommentiert werden
zahlreiche verwaltungsprozessrechtliche Vorschriften, die außerhalb der VwGO und von erheblicher Bedeutung für die Praxis sind
Gesamtkommentierung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes (UmwRG)
eigenständige Kapitel zum Sonderverwaltungsprozessrecht im Asylverfahren, in Disziplinarsachen und im Öffentlichen Wettbewerbsrecht
das europäische Verwaltungsprozessrecht
Rechtsprechung und Literatur auf dem aktuellen Stand
Herausgeber:Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.
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SGB II - Kommentar
Estelmann
Der praxisorientierte Kommentar enthält eine ausführliche Kommentierung der Vorschriften des SGB II und zeichnet sich durch ein inhaltlich hohes Niveau und gleichzeitig leichte Lesbarkeit aus. Im engen Geflecht der SGB Regelungen zeigt er die Zusammenhänge des SGB II mit dem übrigen Sozialrecht, insbesondere mit Arbeitsförderungsrecht (SGB III), auf. Hervorzuheben ist u.a. die in das Werk integrierte Kommentierung des § 6a BKGG (Kinderzuschlag) sowie des § 6b BKGG (Leistungen für Bildung und Teilhabe).
Schwerpunkte der Kommentierung sind:
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
Leistungsarten (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)
Bedarfsgemeinschaften
Sanktionen (Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen)
Kosten der Unterkunft
Finanzierung
Der Kommentar enthält alle Änderungen durch
das 9. SGB II-Änderungsgesetz
das Integrationsgesetz
das neue Regelbedarfsermittlungsgesetz
das Bundesteilhabegesetz
Eingearbeitet sind ferner die wichtigsten Entscheidungen des EuGH, ebenso wie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG und der Instanzgerichte, sowie die neuesten Entwicklungen zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen sowie das Kostenbeteiligungsgesetz sind bereits berücksichtigt.
Die Herausgeber und Autoren: Der Herausgeber Martin Estelmann ist Richter am Bundessozialgericht. Die Autoren, Richter der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie erfahrene Praktiker aus dem Bereich der Sozialverwaltung und Hochschullehrer, garantieren eine gelungene Verbindung von Wissenschaft und Praxis.
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SGB X - Kommentar
von Koppenfels-Spies / Wenner
Der Kommentar behandelt unter Verwendung von Beispielen anhand der einzelnen Vorschriften die Abläufe im Sozialverwaltungsverfahren sowie im Sozialdatenschutz und geht auch auf Besonderheiten in den einzelnen Sparten der Sozialversicherung ein.Die nunmehr dritte Auflage des SGB X Kommentars behandelt praxisorientiert und übersichtlich die Abläufe im Sozialverwaltungsverwahren und im Sozialdatenschutz. Dabei gehen die Autorinnen und Autoren auch auf die verfahrensrechtlichen Besonderheiten in den einzelnen Sparten der Sozialversicherung ein.
Mit dem Gesetz zur Änderung des BVG und anderer Gesetze vom 17. Juli 2017 haben sich im Zweiten Kapitel (Sozialdatenschutz) viele grundlegende Neuerungen des SGB X ergeben. Hinzu kommen hier die immer wichtiger werdenden Bezüge zur zwischenzeitlich in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung, ohne die bereichsspezifischer Datenschutz heute nicht mehr denkbar ist. Die entsprechenden Erläuterungen des Kommentars wurden von Grund auf überarbeitet und bieten nun einen sehr aktuellen Überblick über die Materie.
Bereits eingearbeitet ist zudem das im Mai 2020 vom Bundestag beschlossene 7. SGB IV-Änderungsgesetz in der weitgehend unverändert übernommenen Fassung des Regierungsentwurfs sowie weitere Änderungen des SGB X durch
das Sozialschutzpaket II
das Wohnungslosenberichterstattungsgesetz
das MDK-Reformgesetz
das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
das Gesetz zur Regelung des sozialen Entschädigungsgesetzes, soweit schon in Kraft
das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften.
Herausgeberin/Herausgeber:Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, Universität FreiburgProf. Dr. Ulrich Wenner, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, KasselAutorinnen und Autoren:Helmut Dankelmann (2. Auflage), Deutsche Rentenversicherung Westfalen a.D., MünsterProf. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität JenaProf. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, WiesbadenProf. Dr. Sven Müller-Grune, Hochschule SchmalkaldenProf. Dr. Heike Pohl, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, KölnProf. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe, Universität Halle-WittenbergMaureen Wobbe, Rechtsanwältin, Syndikusrechtsanwältin und Datenschutzbeauftragte (udiszert) des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) e.V.
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Die Reha-Träger des SGB IX und ihr Leistungsspektrum
Schaumberg / Eicher
Bei dem Rehabilitationsrecht des Sozialgesetzbuchs (SGB) handelt es sich um ein zersplittertes, unübersichtliches Rechtsgebiet. Das SGB kennt eine Vielzahl von Rehabilitationsträgern, die in unterschiedlichen Gesetzen verortet sind (SGB II, SGB III, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB VIII, SGB IX 2. Teil und SGB XIV). Rehabilitationsträger sind die gesetzlichen Krankenkassen, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit, die Träger der Eingliederungshilfe, die Träger der öffentlichen Jugendhilfe und die Träger der sozialen Entschädigung.
Im 2. Teil des Werks wird aufgezeigt, wann sie im Einzelnen zuständig sind, insbesondere bei Zuständigkeit gleicher Leistungsgruppen und den sich daraus ergebenden Leistungsansprüchen nach den einzelnen Gesetzen. Erläutert werden die Anspruchsvoraussetzungen und die konkreten Leistungsangebote dieser speziellen Leistungsgesetze unter Einbeziehung von Schnittstellen mit anderen als Rehabilitationsleistungen, etwa der Krankenbehandlung (SGB V), der Pflege (SGB XI und SGB XII), der begleitenden Hilfen im Arbeitsleben durch die Integrationsämter (§ 185 SGB IX) und der Erziehungshilfen (SGB VIII). Eingegangen wird, soweit erforderlich, auch auf untergesetzliches Regelwerk, etwa den Hilfsmittelkatalog der gesetzlichen Krankenversicherung oder Verordnungen.
In einem vorangestellten 1. Teil des Buches wird das allgemeine Rehabilitationsrecht des SGB IX 1. Teil dargestellt, das gewissermaßen als „Reservegesetz“ dient, soweit die speziellen Leistungsgesetze keine von ihm abweichenden Regelungen treffen.
Der 3. Teil des Buchs schließlich befasst sich mit dem koordinierenden Rehabilitationsverfahren, mit dem der Gesetzgeber im SGB IX 1. Teil verfahrensrechtlich die Pluralität von Leistungen und Trägern durch Regelungen abfedert, die Leistungen „wie aus einer Hand“ ermöglichen, um zu verhindern, dass leistungsberechtigte Personen „zwischen die Stühle“ der verschiedensten Rehabilitationsträger geraten, und die eine gesamtheitliche Erfassung des Rehabilitationsbedarfs gewährleisten sollen.
Unter Berücksichtigung des mit Wirkung zum 01.01.2025 in Kraft tretenden Soldatenentschädigungsgesetzes (SEG).
Autoren:Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschafts- und SozialwissenschaftenWolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D.
vorbestellbar
Bürgergeld und Sozialhilfe für Ausländer
Rodopi Panidou
Ausgehend von den zentralen Grundnormen § 7 Abs. 1 Satz 2-6 SGB II und § 23 SGB XII zeigt das Werk auf, in welchem Umfang, in welcher Höhe und auf welcher gesetzlichen Grundlage nicht erwerbstätige Ausländer:innen und ihre Angehörigen einen Anspruch auf Gewährung von Grundsicherung bzw. Bürgergeld und Sozialhilfe nach dem SGB II und dem SGB XII haben.
Hierbei liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf den Fragen, welche Leistungen es nach dem jeweiligen Gesetz gibt, wer als Leistungsempfänger:in in Betracht kommt und welche Anspruchsvoraussetzungen für die Leistungsgewährung bestehen. Die Schnittstellen der für beide Rechtskreise geltenden Regelungen des Aufenthaltsgesetzes, Freizügigkeitsgesetzes/EU, Asyl- und Asylbewerberleistungsgesetzes sowie zahlreicher Sonderregelungen, wie zuletzt für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, werden eingehend erläutert und mit praktischen Hinweisen für die Antragsbearbeitung der Behördenmitarbeiter:innen versehen.
Die wesentlichen Regelungen werden anhand von Schaubildern und Ablaufschemata vorgestellt.
Autorin:Rodopi Panidou, Abteilungsleiterin Grundsicherung nach dem SGB II in der Region Hannover und Dozentin bei kommunalen Bildungseinrichtungen.
SGB IX - Kommentar
Knittel
Das Standardwerk für alle mit dem SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Forschung und Praxis betrauten Anwender in Behörden und Unternehmen.Der Knittel bietet eine umfassende und aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rehabilitationsrechts, des neuen Teilhaberechts und des Schwerbehindertenrechts. Das Bundesteilhabegesetz ist bereits berücksichtigt.
Im Mittelpunkt der Neuauflage stehen:
Neuregelung zur Teilhabe am Arbeitsleben und Einführung einer Teilhabeberatung
Erweiterter Behinderungsbegriff
Verbesserung der Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
Erweiterter Leistungskatalog
Kündigungen schwerbehinderter Menschen und Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
Überführung des Rechts der Eingliederungshilfe aus dem SGB XII in das SGB IX
Die Neuauflage wird unter Leitung von Prof. Dr. Torsten Schaumberg von einem neuen Autorenteam bearbeitet.
Herausgeber:Prof. Dr. Bernhard Knittel, Vors. Richter am OLG München a.D.
Autor:innen:Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen; Prof. Dr. Yasemin Körtek, Rechtsanwältin, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit; Prof. Dr. Jens Schubert, Leiter Recht und Rechtspolitik Bundesverwaltung ver.di.; Joachim Wurtmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht; Beatrix Tischler, Richterin am LSG München
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VwVfG - Kommentar
Knack / Henneke
Kontinuität und Wandel zeichnen die Entwicklung des Verwaltungsverfahrensrechts ebenso aus wie diesen bewährten Kommentar. Die übersichtliche und benutzerfreundliche Gestaltung gewährleistet einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Themenbereiche des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Wie die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.7.2016, mit dem das VwVfG um einen § 35a (vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten) erweitert und durch die Ergänzungen in den §§ 24 und 41 VwVfG auf die Anforderungen des E-Governments vorbereitet wurde.
Das Autorenteam aus Wissenschaftlern und Praktikern bietet die Gewähr für einen umfassenden Blick auf die Materie des Verwaltungsverfahrensrechts, auch unter Einschluss landesrechtlicher Besonderheiten und weiterer Regelungen wie den Informationsfreiheitsgesetzen oder dem Gesetz zur Förderung der öffentlichen Verwaltung und den sich daraus ergebenen Anforderungen bspw. an das Recht der Aktenführung und -einsicht. Die aktuelle Rechtsprechung der nationalen Gerichte wie des EuGH ist umfassend berücksichtigt.
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Vorrang / Nachrang von Sozialleistungen
Peter Becker
Die Grenzlinien zwischen den Existenzsicherungssystemen »Grundsicherung für Arbeitsuchende« nach dem SGB II und der »Sozialhilfe« nach dem SGB XII sind in den einschlägigen Normen nur ansatzweise geregelt. Die Abgrenzungen dieser beiden Systeme zu anderen »verwandten« Sozialleistungen, wie z.B. Kinderzuschlag, Wohngeld, Unterhaltsvorschuss oder Rente, sind schwierig vorzunehmen und teilweise unklar.
Unter Berücksichtigung der Reform zum Bürgergeld 2022/2023 soll das Werk schnelle Abhilfe durch unmittelbaren Zugriff schaffen und die sich aus der Problemstellung ergebenden Fragen rechtssicher klären. Dazu werden zunächst die theoretischen Grundlagen des für diese Leistungsabgrenzungen zentralen Vorrang-/Nachranggrundsatzes geklärt. Anschließend werden die Verhältnisse zwischen den einzelnen Leistungen untersucht, Empfehlungen für die Praxis abgeleitet und wichtige Verfahrensfragen geklärt.
Autor:Prof. Dr. Peter Becker, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht und Chief Editor bei eGov-Praxis
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Sozialversicherungslexikon 2023
Allgemeinverständlich und praxisgerechte Darstellung sozialversicherungs- und sozialrechtlicher Fragestellungen aus den Bereichen Beiträge, Leistungen und Meldungen.
Das Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit in übersichtlichen Fachbeiträgen von A bis Z.
Eine halbfette Hervorhebung im Text ermöglicht den schnellen Zugriff. Enthalten ist ein umfangreiches Suchregister, sowie lexikalische Verweispfeile im Text und am Ende des Stichwortes, die sachliche Zusammenhänge mit anderen Stichwörtern verdeutlichen und der weiteren Vertiefung dienen. Zudem finden Sie eine Auflistung relevanter Normen am Stichwortanfang.
NEU in Ausgabe 2023 u.a.:
Rechengrößen der Sozialversicherung 2023
Beispiele mit aktuellen Werten der Sozialversicherung 2023
Auswirkungen der Covid-19-Regelungen auf die Sozialversicherung insbesondere in den Bereichen Beitrags-, Leistungs- und Melderecht
Fundiertes Fachwissen auf Grundlage der aktuellen Gesetzes- und Urteilslage unter Berücksichtigung relevanter Rundschreiben der Sozialversicherungsträger
Darstellung komplexer Regelungen anhand von praxisbezogenen Beispielen
Übersichtliche Aufbereitung in Tabellen (z.B. Werte der Sozialversicherung 2023) und Grafiken
SGB I - Kommentar
v. Koppenfels-Spies / Wenner
Das SGB I, Allgemeiner Teil enthält die Grundlagen des gesamten Sozialrechts. Es umreißt die Ziele des Sozialgesetzbuches und beschreibt die sozialen Rechte, beispielsweise die Bildungs- und Arbeitsförderung (Entfaltungshilfen), die Sozialversicherung, den Schutz und die Förderung der Familie, die Abwendung und den Ausgleich besonderer Belastungen des Lebens sowie der Bereitstellung der entsprechenden Dienste und Einrichtungen. Zudem werden die Grundbegriffe des Sozialrechts (z.B. Leistungsarten, Leistungsträger, Leistungsanspruch und dessen Entstehung) definiert und die Abläufe im Sozialrecht, auch in Bezug auf die Sozialleistungen festgelegt.
Schnell, knapp und prägnant werden Sie auf Basis von Rechtsprechung und Literatur über die wesentlichen Aussagen der einzelnen Bestimmungen informiert. Der Kommentar dient sowohl Rechtsanwälten, Sozialgerichten, Behörden, Sozialversicherungsträgern als auch Betriebs- und Personalräten als zuverlässiges und professionelles Handwerkszeug.
In der 3. Auflage sind die umfassenden Gesetzesänderungen seit der letzten Auflage sowie die ergangene und aktuelle Rechtsprechung zu den einzelnen Bereichen vollständig eingearbeitet und kommentiert. Daneben werden die bisher als zusammengefasste Kommentierung dargestellten Paragrafen praxistauglich als Einzelkommentierung aufgenommen und vertiefend behandelt.
NEU in der 3. Auflage:
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (VBRRefG)
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
Adoptionshilfe-Gesetz
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften
Herausgeber:in:Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, Universität Freiburg, Prof. Dr. Ulrich Wenner, Vors. Richter am Bundessozialgericht a.D.
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SGB XII - Kommentar
Schellhorn / Hohm / Scheider / Busse
NEU: Onlinaktualisierungen für unsere Onlineabonnenten:Seit 2023 mit vierteljährlichen Aktualisierungen für unsere Onlineabonnenten, u.a. mit Berücksichtigung der Änderungen zum Bürgergeld und weiterer Gesetzesänderungen, Einarbeitung der neu ergangenen Rechtsprechung usw.
Das seit Jahrzehnten in Ausbildung, Wissenschaft und Praxis bewährte Standardwerk des Sozialhilferechts mit Kommentierung der Eingliederungshilfe (Teil 2 des SGB IX)
Der bewährte und qualitativ hochwertige SGB XII Kommentar befasst sich mit den Regelungen zur Sozialhilfe und erscheint nunmehr in der 21. Auflage.Im Werk sind neben der Kommentierung des SGB XII ebenfalls die folgenden enthalten: Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen nach § 28 SGB XII, Bundesrechtliche Durchführungsvorschriften zum SGB XII, eingliederungshilferechtliche Vorschriften von Teil 2 des SGB IX.
Mit der 21. Auflage 2023 auf dem neuesten Stand:
Sozialschutz-Pakete II und III;
Grundrentengesetz;
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des SGB XII sowie weiterer Gesetze;
Teilhabestärkungsgesetz;
Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz;
Aktualisierung der Eingliederungshilfe (Teil 2 des SGB IX) u.v.m.
Daneben wurden u.a. bereits die folgenden Aktualisierungen im Rahmen der Onlineaktualisierungen 2023 vorgenommen:
Neufassung der Vorschriften über Beratung und Unterstützung, Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung, §§ 11, 12 SGB XII;
Leistungseinschränkung, Aufrechnung, § 26 SGB XII;
Härtefallmehrbedarf, § 30 Abs. 10 SGB XII;
Karenzzeit für Anerkennung der Bedarfe für Unterkunft/Angemessenheit der Heizkosten, §§°35, 35a, 35b SGB XII;
Einkommen/Erhöhung der Freibeträge, § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII;
Erweiterung des geschützten Vermögens, angemessenes Kfz, §§°90 Abs. 2 Nr. 10 SGB XII, VO zu 90 SGB XII;
Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes, §°131 SGB XII
u.v.m.
Rezensionsauszüge:
„Die Kommentierungen sind sehr gelungen und tiefgehend und erläutern unter sorgfältigster Auswertung von Literatur und ebenso gründlicher Aufbereitung, kritischer Würdigung und Einordnung der Rechtsprechung aktuelle Problemstellungen und Fragen. [...] Das Werk ist in verständlicher "bürgerfreundlicher" Sprache geschrieben und erläutert auch schwierige Fragen gut nachvollziehbar.“ (Prof. Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, Kassel, März 2023)
Herausgeber:in:
Prof. Dr. Helmut Schellhorn, Frankfurt University of Applied SciencesDr. Karl-Heinz Hohm, stellvertretender Direktor am Sozialgericht Aurich a.D.Peter Scheider, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen a.D.Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied Sciences
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Praxishandbuch Verwaltungsvollstreckungsrecht
App / Wettlaufer / Klomfaß
Langjährig bewährtes Handbuch für Praktiker zu den Fragen des Verwaltungsvollstreckungsrechts. Auszubildenden und Studierenden an Verwaltungsschulen und -hochschulen ermöglicht das Werk einen fundierten und systematischen Einstieg in die Thematik.
Zahlreiche Rechtsänderungen und eine Fülle neuer Judikate sind in die Überarbeitung der 7. Auflage eingeflossen. Wesentlich ist die vollständige Überarbeitung im Hinblick auf das Vermögensauskunftsverfahren.
Praxistipps verdeutlichen, warum gerade die Vollstreckungsbehörden die sich seither ergebenden Möglichkeiten der Vermögensauskunft zentral in die Vollstreckungsabläufe einbeziehen sollten, um so bestmöglich das auch vom Gesetzgeber verfolgte Ziel eines schnelleren Forderungseinzuges zu erreichen.
Dem Praktiker aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht wird damit wieder ein bewährtes Arbeitsmittel an die Hand gegeben.
Autoren: Ralf Klomfaß, Abteilungsleiter für Verwaltungsprüfungen beim Revisionsamt der Landeshauptstadt Mainz (zuvor Leiter der Vollstreckungsstelle der Landeshauptstadt Mainz) Dr. Arno Wettlaufer, Leiter des Rechtsamts Vogelsbergkreis
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SGB VI - Kommentar
von Koppenfels-Spies / Wenner
Der Kommentar zum SGB VI gibt einen umfassenden Überblick über das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung und des Versorgungsausgleichs.
Die gesetzliche Rentenversicherung steht aufgrund des demographischen Wandels sowie ökonomischer und politischer Entwicklungen vor großen finanziellen Herausforderungen. Der zunehmende Finanzbedarf wird wegen der schwindenden Anzahl an Beitragszahlern immer problematischer. Der Kommentar ist Teil einer Reihe, die sich auf die klassischen Zweige der Sozialversicherung - SGB I, IV, V, VII, VIII, X und XII - konzentrieren.
Das bewährte Konzept schnelle, knappe und relevante Informationen über die wesentlichen Aussagen der einzelnen Bestimmungen, erleichtert es dem Nutzer, den Bedeutungsgehalt zu erfassen. Die Normen des SGB VI werden auf der Basis von Rechtsprechung und Literatur verdichtet, praxistauglich erläutert und auf aktuellem Stand gehalten.
Die in der 2. Auflage hinzugekommenen erfahrenen Praktiker aus den Rentenversicherungen und der Wissenschaft kommentieren die Vorschriften des aktuellen Rentenrechts präzise und systematisch aufbereitet. Damit wird eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Kommentierung für alle Beteiligten der sozialbehördlichen und anwaltlichen Praxis u.a. sichergestellt.
NEU in der 2. Auflage:
5. bis 7. SGBIVuaÄndG
Grundrentengesetz (GrundRentG)
Gesetz Digitale Rentenübersicht (RentÜGEG)
Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts (VersAusglRÄndG)
RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz (RVLSG)
Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz (RÜAbschlG)
Flexirentengesetz (FlexReG)
EM-Leistungsverbesserungsgesetz (EMLeVeG)
alle Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnungen der letzten Jahre
Sozialschutz-Paket
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (SozERG) u.a.
Darüberhinaus sind in der 2. Auflage viele neue Autoren und Autorinnen für ausgeschiedene Bearbeiter hinzugekommen. Diese stammen zum Größten Teil aus den Reihen der Rentenversicherungsträger, neben den Autoren von Gerichten und Universitäten.
Herausgeber:in:Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, Universität Freiburg; Prof. Dr. Ulrich Wenner, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D.
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SGB VII - Kommentar
v. Koppenfels-Spies / Wenner
Der Kommentar zum SGB VII gibt einen umfassenden Überblick über das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung.
Die Normen des SGB VII werden auf der Basis von Rechtsprechung und Literatur praxistauglich erläuert, die Kernprobleme, die den Praktiker immmer wieder beschäftigen, stehen dabei im Mittelpunkt. Besonderen Wert legt der Kommentar auf die Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung des BSG und der Instanzgerichte.
NEU in der 3. Auflage:
5., 6. und 7. SGBIVuaÄndG, insbes. auch die Änderungen im Berufskrankheitenrecht
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (SozERG)
Sozialschutzpaket II
Drittes Bürokratieentlastungsgesetz u.a.
Der Kommentar dient sowohl Rechtsanwälten, Sozialgerichten, Mitarbeitern der Unfallversicherungsträger, als auch Betriebs- und Personalräten als zuverlässiges Handwerkszeug.
Herausgeber:in:Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, Universität Freiburg; Prof. Dr. Ulrich Wenner, Vors. Richter am BSG a.D.
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SGB IV - Kommentar
v. Koppenfels-Spies / Wenner
Der SGB IV Kommentar enthält die grundlegenden Regelungen für die Sozialversicherung. Die Vorschriften gelten dementsprechend für die Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie die Pflegeversicherung. In Teilen werden auch die Regelungen für die Arbeitsförderung, Sozialhilfe und Grundsicherung geregelt. Das Gesetz definiert damit wichtige Begrifflichkeiten, die für alle Zweige der Sozialversicherung relevant sind. Somit ist das Werk für alle diejenigen wichtig, die sich mit den verschiedenen Sozialversicherungszweigen befassen und hierzu zuverlässige und fachkundig aufbereitete Informationen benötigen.
In der 3. Auflage sind insbesondere die umfassenden Änderungen des 7. SGBIVuaÄndG völlständig eingearbeit und kommentiert. Daneben sind die vielen weiteren Gesetzeänderungen seit der Vorauflage sowie die aktuelle Rechtsprechung zu den einzelnen Bereichen berücksichtigt.
NEU in der 3. Auflage:
umfassende Einarbeitung des 7. SGBIV-ÄndG
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz (RVLSG)
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts (SozERG)
Sozialschutz-Pakete
Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)
Gesetz Digitale Rentenübersicht (RentÜGEG)
MTA-Reform-Gesetz (MTARefG)
Teilhabestärkungsgesetz
Herausgeber:in:Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, Universität Freiburg; Prof. Dr. Ulrich Wenner, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D.
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Die Überleitung von zivilrechtlichen Ansprüchen nach § 93 SGB XII
Dirk Weber
In der Sozialhilfe kann der Sozialhilfeträger einen Anspruch eines Leistungsberechtigten auf sich überleiten, wenn er Sozialhilfeleistungen erbracht hat, die er nicht hätte erbringen müssen, wenn der Anspruch erfüllt worden wäre. Das Werk befasst sich deshalb mit dem Thema der »Überleitung von zivilrechtlichen Ansprüchen gemäß § 93 SGB XII«. Im Zentrum der dargestellten Praxisfälle stehen Schenkungsrückforderungsansprüche und erbrechtliche Ansprüche wie z.B. der Pflichtteils- oder Pflichtteilsergänzungsanspruch. Behandelt werden auch die Kostenerstattungsansprüche im 13. Kapitel des SGB XII, weil durch Vertragsgestaltungen oftmals versucht wird, den Zugriff des Sozialamtes auf Einkommen oder Vermögen der leistungsberechtigten Person zu verhindern. Die Darstellung wird ergänzt mit Textbausteinen, Anhörungsschreiben und Bescheidbeispielen.
Das Werk schlägt dem Nutzer praxisgerechte Lösungen im rechtlichen Kontext vor, da isolierte Lehrbuchausführungen oder Kommentierungen einzelner Rechtsnormen häufig nicht genügen, komplexe Fallfragen der Praxis zufriedenstellend zu lösen.
Das Werk wird in einer digitalen Fassung auch innerhalb der Expertenlösung für Sozialämter "eGovPraxis Sozialhilfe" verfügbar sein.
Autor: Dirk Weber, Regierungsdirektor im Kreis Westfalen/Lippe, Seminar- und Fortbildungsleiter bei kommunalen Bildungsträgern
Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht
Hassel / Gurgel / Otto
Das Handbuch des Fachanwalts Sozialrecht orientiert sich an den 12 Büchern des SGB.Neben dem SGB wird das Werk ergänzt um weitere Kapitel zum Asylbewerberleistungsrecht, zum Kindergeld und Elterngeld sowie zu den Kosten und Gebühren im sozialgerichtlichen Verfahren. Hinzu kommen Kapitel zum Vertragsarztrecht sowie zum Sozialvergaberecht.
Es richtet sich sowohl an Fachanwälte und Spezialisten für das Sozialrecht sowie alle Rechtsanwälte, die mit Mandanten mit sozialrechtlichem Bezug befasst sind, als auch an Behörden, hier insbesondere die Rechtsämter und Widerspruchsstellen in den Verwaltungen, sowie schließlich an Gerichte und Leistungserbringer im Sinne des SGB. Das Buch enthält praktische Vorschläge für das prozessuale Vorgehen und die Formulierung von Anträgen. Weiterhin wird die Darstellung durch anschauliche Beispiele aufgelockert. Bei zentralen Problemstellungen werden Checklisten angeboten.
Neu in der 6. Auflage: Mit dem Rechtsstand Januar 2020 berücksichtigt die Neuauflage alle einschlägigen Rechtsentwicklungen der vergangenen 3 Jahre, insbesondere die stufenweise in Kraft tretenden Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz mit Auswirkungen auf zahlreiche Bücher des SGB, die Reformen in der Pflegeversicherung (PSG I bis III), das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, das GKV-Arzneimittelstärkungsgesetz und das Heilmittelversorgungsgesetz im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung, die verschiedenen SGB II Änderungsgesetze, alle wichtigen Änderungen im Bereich der gesetzlichen Rente bspw. RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz, Erwerbsminderungs-Leistungsverbesserungsgesetz und Rentenüberleitungsgesetz, die aktuellen Änderungen im Datenschutz oder die Änderungen im Bereich des Arbeitsförderungsrechts. Schließlich enthält das Handbuch bereits einen Ausblick auf die zu erwartenden Änderungen durch die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts und der Einführung eines neuen SGB XIV.
Die Herausgeber: Rupert Hassel, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Dr. Detlef Gurgel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Sindelfingen, Dr. Sven Joachim Otto, Rechtsanwalt Düsseldorf
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Strafrecht und Soziale Arbeit
Klaus Riekenbrauk
Das Werk behandelt alle strafrechtlichen Aspekte, die im Kontext der sozialen Arbeit auftreten.Das Handbuch "Strafrecht und Soziale Arbeit" wird seit vielen Jahren kontinuierlich in der Lehre der Studiengänge Sozialarbeit und Sozialpädagogik eingesetzt und verhilft Praktikern in den sozialen Berufen zu einem verständlichen und umfassenden Überblick über die wesentlichen Bereiche des Strafrechts.
Aktualisiert wurde die 5. Auflage hinsichtlich der umfangreichen rechtlichen Neuerungen (z.B. Recht der Sicherungsverwahrung, Reform des Sexualstrafrechts, Änderungen bei den Opferschutzrechten, des Aufenthaltsrechtes für ausländische Verurteilte sowie des Strafvollzugsrechts) sowie der neueren Rechtsprechung und Literatur.
Außerdem neu in der 5. Auflage:
Psychosoziale Prozessbegleitung als neuer Tätigkeitsbereich in der Schnittstelle von Strafrecht und Sozialer Arbeit
Kapitel: - Verjährung - Strafrecht gegen Rassismus
Der Autor:Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Strafrecht, Dozent in der Weiterbildung mit Schwerpunkt Strafrecht, Opferrecht, Jugendstrafrecht, Jugendhilferecht und Menschenrechte.
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Gemeinschaftskommentar zum Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung (GK-SGB VI)
Ruland / Dünn
Der GK-SGB VI ist mit rund 8.000 Seiten der fundierteste Kommentar für die tägliche Praxis zu allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung.In der Kommentierung werden Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt, die zentralen Fragen des Rentenrechts systematisch aufbereitet und - so erforderlich - vertieft. Der aktuelle Infodienst informiert Sie regelmäßig zu den gesetzlichen Neuregelungen, insbesondere über den Sachstand der Rentenreform, aktuelle Rechtsprechung sowie Gesetzesvorhaben.
Die Autoren sind Sachkenner aus Rentenversicherungsträgern, Verbänden, Gerichten und Universitäten. Die Darstellungen orientieren sich an den Bedürfnissen der Praxis.
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