Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände
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Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände
Eine Untersuchung der vermeintlichen und verkannten Täterschaft
Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 284
(2018)
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Isabel Wendeburg studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Seit 2015 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kriminalwissenschaftlichen Institut der Universität Münster (Prof. Dr. Bettina Weißer) und wurde dort 2017 promoviert. Inzwischen ist sie Rechtsreferendarin beim Landgericht Münster und arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kriminalwissenschaftlichen Institut der Universität Münster bei Prof. Dr. Mark Deiters.Abstract
Ziel der Arbeit ist es, ein einheitliches Lösungskonzept für die Konstellationen der vermeintlichen Mittäterschaft und mittelbaren Täterschaft sowie der verkannten Täterschaft zu erarbeiten. Dazu werden die hinter diesen Irrtümern stehenden Fragestellungen nach dem Versuchsbeginn bei der mittelbaren Täterschaft und der Mittäterschaft, dem Zusammenhang zwischen den Versuchsgrundsätzen und der Beteiligungslehre und der Struktur der Tätervoraussetzungen als auch der Zurechnung einer Gesamttat beleuchtet. Die Analyse ergibt, dass sich eine Zurechnung fremden Ausführungshandelns und damit eine Strafbarkeit aus dem jeweiligen Begehungsdelikt nicht begründen lässt, da ansonsten die Vergleichbarkeit der verschiedenen Täterschaftsformen aufgegeben sowie die gesetzgeberischen Wertungen und verfassungsrechtlichen Vorgaben unterlaufen würden. Des Weiteren wird untersucht, inwieweit sich etwaige Strafbarkeitslücken über eine Fahrlässigkeits-, Unterlassungs- oder Vorfeldstrafbarkeit schließen lassen.»The Significance of Misconceptions about Circumstances that Justify Criminal Offences. An Investigation of Alleged and Unrecognized Offences«The paper aims to develop a holistic solution to various types of misconception in the field of teachings on criminal involvement. The focus of the investigation is on the fundamental issues after the start of the trial in terms of the direct offenders and the accomplices, the link between the principles of the trial and teachings on involvement and the structure of the requirements to identify an offender and the attribution of the whole offence.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Einleitung | 13 | ||
Kapitel 1: Überschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen | 16 | ||
A. Analyse der Irrtümer und Lösungsvorschläge in Rechtsprechung und Literatur | 16 | ||
I. Vermeintliche Mittäterschaft | 16 | ||
1. Charakterisierung der vermeintlichen Mittäterschaft und zentrale Fragestellungen | 16 | ||
2. Strafbarkeit des vermeintlichen Mittäters | 20 | ||
3. Strafbarkeit der übrigen Beteiligten wegen mittäterschaftlichen Versuchs | 23 | ||
a) Anwendbarkeit der Versuchsregeln | 23 | ||
b) Unmittelbares Ansetzen bei der Mittäterschaft und Bedeutung für die Untersuchung | 25 | ||
aa) Einzellösung | 26 | ||
bb) Gesamtlösung | 28 | ||
cc) Stellungnahme | 29 | ||
(1) Wortlaut des § 22 StGB | 29 | ||
(2) Einwand des Gesinnungsstrafrechts | 30 | ||
(3) Möglichkeit einer getrennten Bestimmung des Versuchsbeginns | 31 | ||
(4) Fehlende Tatherrschaft | 32 | ||
(5) Vergleich mit dem vollendeten Delikt | 46 | ||
(6) Kriminalpolitische Erwägungen | 47 | ||
(7) Tätigkeitsanrechnung bei der Mittäterschaft | 49 | ||
(8) Einheitlichkeit des Versuchs | 53 | ||
(9) Ergebnis | 54 | ||
c) Zurechnung fremden Handelns im Wege der Gesamtlösung bei der vermeintlichen Mittäterschaft | 54 | ||
aa) Struktur der Zurechnung | 54 | ||
bb) Vorliegen eines Zurechnungsgegenstandes | 55 | ||
(1) Eigenes unmittelbares Ansetzen als Zurechnungsgegenstand | 55 | ||
(a) Rechtsprechung | 56 | ||
(b) Literatur | 57 | ||
(c) Stellungnahme | 58 | ||
(2) Sonstige Anforderungen an den Zurechnungsgegenstand | 63 | ||
cc) Vorliegen einer Zurechnungsgrundlage | 69 | ||
(1) Allgemeine Anforderungen an die Zurechnungsgrundlage | 69 | ||
(a) Gemeinsamer Tatplan | 70 | ||
(aa) Funktionen des gemeinsamen Tatplans | 70 | ||
(bb) Verzicht auf den gemeinsamen Tatplan? | 71 | ||
(cc) Verhältnis zum Vorsatz des einzelnen Mittäters | 76 | ||
(dd) Subjektives oder objektives Merkmal | 81 | ||
(b) Mittäterschaftlicher Tatbeitrag | 82 | ||
(c) Zwischenergebnis | 85 | ||
(2) Anwendung auf die vermeintliche Mittäterschaft | 85 | ||
(a) (Fort-)Bestand eines zwischen allen Beteiligten gefassten gemeinsamen Tatplans als Zurechnungsgrundlage | 87 | ||
(aa) Fortbestand bei späterer Lossagung | 87 | ||
(bb) Fortbestand trotz inneren Vorbehalts | 96 | ||
(cc) Bestand des gemeinsamen Tatplans in den übrigen Fällen | 97 | ||
(dd) Zwischenergebnis zum Bestand eines gemeinsamen Tatplans als Zurechnungsgrundlage bei der vermeintlichen Mittäterschaft | 97 | ||
(b) Bestand einer Zurechnungsgrundlage in Form eines zwischen den übrigen Beteiligten geschlossenen Tatplans | 97 | ||
(c) Vorstellung vom Bestand eines gemeinsamen Tatplans als Zurechnungsgrundlage | 100 | ||
(aa) Rechtsprechung | 100 | ||
(bb) Literatur | 104 | ||
d) Zwischenergebnis und offene Fragestellungen | 109 | ||
II. Vermeintliche mittelbare Täterschaft | 111 | ||
1. Charakterisierung der vermeintlichen mittelbaren Täterschaft und wesentliche Fragestellungen | 111 | ||
2. Strafbarkeit wegen Versuchs in mittelbarer Täterschaft | 115 | ||
a) Verortung im Deliktsaufbau | 115 | ||
b) Unmittelbares Ansetzen bei der mittelbaren Täterschaft und Bedeutung für die Untersuchung | 117 | ||
aa) Einzellösung | 117 | ||
bb) Gesamtlösung | 120 | ||
cc) Rechtsgutsgefährdungstheorie | 122 | ||
dd) Freisetzungstheorie | 123 | ||
ee) Divergenzen zwischen den verschiedenen Abgrenzungsmethoden und Auswirkungen auf die vermeintliche mittelbare Täterschaft | 124 | ||
ff) Stellungnahme | 126 | ||
(1) Wortlaut des § 22 StGB | 127 | ||
(2) Struktur der mittelbaren Täterschaft und Tathandlung | 128 | ||
(3) Beurteilungsgrundlage für die Verwirklichungsstufe der Gesamttat | 139 | ||
(4) Vergleich mit den übrigen Beteiligungsformen | 144 | ||
(5) Kriminalpolitische Erwägungen | 152 | ||
(6) Zwischenergebnis und Bedeutung für die vermeintliche mittelbare Täterschaft | 154 | ||
c) Zurechnung fremden Handelns im Wege der Gesamtlösung bei der vermeintlichen mittelbaren Täterschaft | 156 | ||
aa) Struktur der Zurechnung | 156 | ||
bb) Vorliegen eines Zurechnungsgegenstandes | 157 | ||
cc) Vorliegen einer Zurechnungsgrundlage | 158 | ||
(1) Allgemeine Anforderungen an die Zurechnungsgrundlage | 158 | ||
(2) Zurechnungsgrundlage bei eigener Ausführungshandlung des mittelbaren Täters | 162 | ||
(3) Zurechnungsgrundlage in den übrigen Fällen der vermeintlichen mittelbaren Täterschaft | 164 | ||
(a) Willensherrschaft des vermeintlichen mittelbaren Täters | 164 | ||
(b) Willensherrschaft bei zunächst erfolgreicher Instrumentalisierung des Tatmittlers | 164 | ||
(c) Vorstellung vom Bestand einer Willensherrschaft als Zurechnungsgrundlage | 166 | ||
d) Zwischenergebnis und offene Fragestellungen | 170 | ||
B. Auswirkungen des Irrtums über tatherrschaftsbegründende Umstände auf die Versuchsstrafbarkeit | 172 | ||
I. Notwendigkeit und Möglichkeit einer einheitlichen Lösung | 172 | ||
II. Präzisierung der Ausgangsfrage | 175 | ||
III. Strukturelle Vergleichbarkeit der Tätervoraussetzungen mit den übrigen Tatbestandsmerkmalen | 177 | ||
1. Zusammenspiel objektiver und subjektiver Tatbestandsmerkmale | 177 | ||
2. Struktur der Tätervoraussetzungen | 179 | ||
a) Bedeutung subjektiver Elemente nach der Tatherrschaftslehre | 179 | ||
b) Trennbarkeit objektiver und subjektiver Tatherrschaftsmerkmale | 186 | ||
aa) Tatherrschaft als objektiv-subjektive Sinneinheit | 187 | ||
bb) Tätervorsatz als separater Bestandteil der Tatherrschaft | 188 | ||
cc) Stellungnahme | 189 | ||
(1) Bedeutung der personalen Handlungslehre | 189 | ||
(2) Tatherrschaft als Charakterisierung der Täterperson | 192 | ||
(a) Prinzipielle Untrennbarkeit innerer und äußerer Tätermerkmale | 193 | ||
(b) Zugänglichkeit der Tatherrschaft als Tätermerkmal für die Anwendung allgemeiner Irrtums- und Versuchsregeln | 194 | ||
(aa) Sonderstellung der besonderen Tätermerkmale | 194 | ||
(bb) Vergleichbarkeit der Tatherrschaftsvoraussetzungen mit den besonderen Tätermerkmalen der Sonderdelikte | 196 | ||
(cc) Tatherrschaft als sonstiges besonderes Tätermerkmal | 202 | ||
(dd) Zwischenergebnis | 207 | ||
(3) Ergebnis zum Verhältnis der Tatherrschaftselemente | 208 | ||
3. Ergebnis und Aussagekraft | 208 | ||
IV. „Vorstellung von der Tat“ im Sinne des § 22 StGB | 208 | ||
V. Genetische Auslegung | 210 | ||
VI. Systematische Auslegung | 212 | ||
1. Widerspruch zu § 30 StGB? | 212 | ||
2. Rückschlüsse aus der Bestimmung anderer Zurechnungskriterien beim Versuch | 214 | ||
3. Der Irrtum über die Täterrolle i.R.d. §§ 160, 271 StGB | 215 | ||
4. Systematische Stellung des § 25 StGB im Allgemeinen Teil | 218 | ||
5. Ergebnis der systematischen Analyse | 219 | ||
VII. Strafgrund des Versuchs | 219 | ||
1. Diskussion um den Strafgrund des Versuchs beim Alleintäter | 220 | ||
2. Besonderheiten der mittelbaren bzw. gemeinschaftlichen Tatbegehung | 224 | ||
VIII. Die Tatherrschaftslehre und ihre Funktion als Zurechnungsgrundlage | 230 | ||
1. Tatherrschaft des unmittelbaren Versuchstäters | 230 | ||
2. Funktion der Tätervoraussetzungen beim Versuch im Vergleich zum vollendeten Delikt | 241 | ||
3. Übertragbarkeit der Tatherrschaftsvoraussetzungen auf den Versuch | 245 | ||
4. Zwischenergebnis | 250 | ||
IX. Berücksichtigung der Eigenheiten des untauglichen Versuchs | 251 | ||
X. Ergebnis der dogmatischen Herleitung | 254 | ||
XI. Konsequenzen für die Täterstrafbarkeit bei vermeintlicher Mittäterschaft | 255 | ||
1. Strafbarkeit bei ausbleibender Rechtsgutsverletzung | 256 | ||
a) Gesamttat befindet sich noch im Vorbereitungsstadium | 256 | ||
b) Gesamttat befindet sich im Versuchsstadium | 256 | ||
aa) Irrender Mittäter setzt eigenhändig zur Tatbestandsverwirklichung an | 256 | ||
bb) Ein anderer ebenfalls zur gemeinsamen Tat entschlossener Mittäter setzt zur Tatbestandsverwirklichung an | 257 | ||
cc) Allein vermeintlicher Mittäter setzt zur Tatbestandsverwirklichung an | 257 | ||
2. Strafbarkeit bei eingetretener Rechtsgutsverletzung | 259 | ||
XII. Konsequenzen für die Täterstrafbarkeit bei vermeintlicher mittelbarer Täterschaft | 260 | ||
1. Strafbarkeit bei ausbleibender Rechtsgutsverletzung | 260 | ||
2. Strafbarkeit bei eingetretener Rechtsgutsverletzung | 261 | ||
C. Strafbarkeit aus dem Unterlassungsdelikt | 261 | ||
I. Verhältnis der Unterlassungs- zu den Begehungsdelikten | 262 | ||
II. Grundsätzliche Bedenken gegen eine Strafbarkeit wegen untauglichen Versuchs des unechten Unterlassungsdelikts | 264 | ||
III. Dogmatische Begründbarkeit einer Garantenstellung | 270 | ||
1. Erfordernis einer nahen, adäquaten Gefahr | 272 | ||
2. Garantenpflicht zur Verhinderung der Straftat eines anderen | 274 | ||
3. Ingerenzgarantenstellung bei vorsätzlichem Vorverhalten | 276 | ||
4. Ergebnis | 284 | ||
IV. Strafbarkeit gem. § 323c StGB | 284 | ||
1. Unglücksfall | 284 | ||
2. Möglichkeit und Erforderlichkeit der Hilfeleistung | 287 | ||
3. Hilfeleistungspflicht bei vorsätzlich-rechtswidrigem Vorverhalten | 289 | ||
V. Ergebnis bezüglich der Strafbarkeit aus dem Unterlassungsdelikt | 292 | ||
D. Strafbarkeit als Teilnehmer | 292 | ||
I. Bestimmen im Sinne des § 26 StGB | 293 | ||
II. Teilnehmervorsatz | 295 | ||
1. Irrtum betrifft die Schuld des Tatmittlers | 296 | ||
2. Irrtum betrifft die Tatbestandsmäßigkeit, die Vorsätzlichkeit oder die Rechtswidrigkeit der Tat | 297 | ||
III. Ergebnis zur Teilnahmestrafbarkeit | 300 | ||
E. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit | 301 | ||
I. Verhältnis von Vorsatz und Fahrlässigkeit | 302 | ||
II. Begründbarkeit der Fahrlässigkeitsvoraussetzungen | 307 | ||
1. Objektiv sorgfaltswidriges Handeln des vermeintlichen Täters | 307 | ||
2. Objektive Vorhersehbarkeit | 309 | ||
3. Zurechnungszusammenhang | 311 | ||
a) Vermeintliche mittelbare Täterschaft | 311 | ||
b) Vermeintliche Mittäterschaft | 313 | ||
4. Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs durch den Vordermann | 315 | ||
III. Ergebnis zur Fahrlässigkeitsstrafbarkeit | 316 | ||
1. Ergebnis für die vermeintliche mittelbare Täterschaft | 316 | ||
2. Ergebnis für die vermeintliche Mittäterschaft | 317 | ||
F. Strafbarkeit nach § 30 StGB | 317 | ||
I. Strafbarkeit des vermeintlichen Mittäters | 317 | ||
1. An der Abrede ist neben dem Irrenden mindestens eine weitere ernsthaft zur gemeinschaftlichen Tatbegehung entschlossene Person beteiligt | 317 | ||
2. An der Abrede ist neben dem Irrenden nur der vermeintliche Mittäter beteiligt | 318 | ||
a) Strafbarkeit wegen Verbrechensverabredung | 318 | ||
aa) Übertragbarkeit der Erwägungen zum zwingenden Charakter der Mittäterschaftsvoraussetzungen | 320 | ||
bb) Lossagung als Vorsatzproblem | 320 | ||
cc) Strafgrund der Verbrechensverabredung | 321 | ||
dd) Ergebnis zur Strafbarkeit wegen Verbrechensverabredung | 325 | ||
b) Strafbarkeit wegen Sich-Bereiterklärens | 326 | ||
II. Strafbarkeit des vermeintlichen mittelbaren Täters | 327 | ||
G. Ergebnis zur Überschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen und kritischer Ausblick | 330 | ||
Kapitel 2: Auswirkungen der Unterschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen | 335 | ||
A. Charakterisierung der Irrtümer und Vergleich mit der Überschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen | 335 | ||
B. Strafbarkeit als mittelbarer Täter bzw. Mittäter | 339 | ||
C. Strafbarkeit aus dem Unterlassungsdelikt | 343 | ||
I. Strafbarkeit aus dem unechten Unterlassungsdelikt | 343 | ||
II. Strafbarkeit gem. § 323c StGB | 345 | ||
D. Strafbarkeit wegen vollendeter Teilnahme | 348 | ||
I. Irrtum bezieht sich auf das vorsätzliche, rechtswidrige Handeln des Vordermannes | 348 | ||
II. Irrtum bezieht sich nicht auf das vorsätzliche, rechtswidrige Handeln des Vordermannes | 352 | ||
E. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit | 354 | ||
F. Strafbarkeit nach § 30 StGB | 357 | ||
I. Verkannte mittelbare Täterschaft | 358 | ||
II. Verkannte Mittäterschaft | 360 | ||
G. Ergebnis zur Unterschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen und kritischer Ausblick | 361 | ||
Literaturverzeichnis | 364 | ||
Sachwortverzeichnis | 398 |