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Prozeduraler Klimaschutz

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Widmann, A. (2024). Prozeduraler Klimaschutz. Das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59042-1
Widmann, Anja. Prozeduraler Klimaschutz: Das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59042-1
Widmann, A (2024): Prozeduraler Klimaschutz: Das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59042-1

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Prozeduraler Klimaschutz

Das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung

Widmann, Anja

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 205

(2024)

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About The Author

Anja Widmann studierte von 2013 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen und der Universiteit Antwerpen. Ihre sodann begonnene Dissertation schloss sie 2023 ab. Anja Widmann ist seit 2014 an der Universität Tübingen am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Umweltrecht, Infrastrukturrecht und Rechtsvergleichung von Professor Dr. Johannes Saurer, LL.M (Yale) tätig. Seit 2023 absolviert sie das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Stuttgart im Landgerichtsbezirk Tübingen.

Abstract

Das prozedurale Grundkonzept der Umweltverträglichkeitsprüfung besteht heute seit über 30 Jahren. Die Arbeit wendet sich angesichts aktueller Herausforderungen der Frage zu, inwiefern die Umweltverträglichkeitsprüfung für den globalen Klimaschutz fruchtbar gemacht werden kann. Anhand von Beobachtungen aus erster und zweiter Ordnung arbeitet die Autorin heraus, dass das Schutzgut »Klima« in der Umweltverträglichkeitsprüfung einen Bedeutungswandel erlebte - von einem engen zu einem weiten Schutzgutverständnis. Im Wege einer Analyse des UVP-Rechts zeigt sie, dass der Vorhabenträger zur Ermittlung und Beschreibung der unmittelbaren und mittelbaren Treibhausgasemissionen des Vorhabens verpflichtet wird. Gleichzeitig offenbart eine Rechtstatsachenuntersuchung, dass der globale Klimaschutz als Teil des Aufgabenprofils der Umweltverträglichkeitsprüfung noch nicht in der Praxis angekommen ist. Die Arbeit empfiehlt die Anwendung des Scope-Modells zur Operationalisierung der gesetzlichen Pflichten.

Ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung 2024.
»Procedural Climate Protection. ›Climate‹ as a Protected Good in Environmental Impact Assessment«: The procedural concept of environmental impact assessment has existed today for over 30 years. Against the background of current challenges, the author turns to the question of the extent to which environmental impact assessment can be made fruitful for global climate protection. The author shows that global climate is part of the task profile of an environmental impact assessment. Based on the practical difficulties identified, the author recommends the use of the scope model to operationalise the legal obligations.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 15
I. Problemaufriss 15
II. Untersuchungsgegenstand und Fragestellungen 17
III. Stand der Forschung 19
IV. Gang der Untersuchung 22
Erster Teil: Allgemeine Entwicklung des UVP-Rechts seit 1985 im Überblick 25
A. Die UVP-Richtlinie und ihre Änderungsrichtlinien 26
I. Analyse der Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung durch die UVP-Richtlinie 85/337/EWG unter besonderer Beachtung des Grundkonzepts 27
II. Die Änderungsrichtlinien zur UVP-Richtlinie 85/337/EWG 33
III. Die UVP-Richtlinie 2011/92/EU und die Änderungsrichtlinie 2014/52/EU 38
B. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben in Deutschland 41
I. Der status quo ante 1985: Nichtbestehen einer gesetzlichen Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung 42
II. Die Einführung einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung in das UVPG 1990 45
III. Die Umsetzung der Änderungsrichtlinien zur UVP-Richtlinie 85/337/EWG bzw. zur UVP-Richtlinie 2011/92/EU 49
1. Die Umsetzung der Änderungsrichtlinie 97/11/EG 51
2. Die Umsetzung der Änderungsrichtlinie 2003/35/EG 51
3. Die Umsetzung der Änderungsrichtlinie 2009/31/EG 52
4. Die Umsetzung der Änderungsrichtlinie 2014/52/EU 53
IV. Zu den Besonderheiten der Umsetzungen im Immissionsschutzrecht 55
C. Zusammenfassung zum ersten Teil 57
Zweiter Teil: Das Klima als Rechtsbegriff des UVP-Rechts: Die Entwicklung vom engen zum weiten Schutzgutverständnis 59
A. Vorüberlegungen zur Auslegung des Rechtsbegriffs „Klima“ 59
B. Bedeutung des Rechtsbegriffs „Klima“ in der Ausgangsrichtlinie 85/337/EWG 62
I. „Klima“ als Rechtsbegriff der Umweltverträglichkeitsprüfung 63
II. Keine textliche Präzisierung der geographischen Reichweite des Rechtsbegriffs „Klima“ 63
III. Vorherrschendes Verständnis als lokales Kleinklima 64
C. Der allgemeine Bedeutungsaufstieg des globalen Klimaschutzes nach Erlass der Ausgangsrichtlinie 85/337/EWG 66
I. Die Herausbildung eines globalen Konsenswissens zum anthropogenen Klimawandel seit Ende der 1980er Jahre 66
II. Die Entwicklung des globalen Klimaschutzes als politische Aufgabe seit Ende der 1980er Jahre 70
III. Die Entwicklung des bis heute gültigen völkerrechtlichen Klimaschutzregimes seit Anfang der 1990er Jahre 74
IV. Verknüpfung der völkerrechtlichen Umweltverträglichkeitsprüfung mit dem globalen Klimaschutz 77
1. Espoo-Konvention und globaler Klimaschutz 78
2. Völkergewohnheitsrecht und globaler Klimaschutz 81
V. Zwischenergebnis 85
D. Rückwirkung des allgemeinen Bedeutungsaufstiegs des globalen Klimaschutzes auf das Begriffsverständnis in der UVP-Richtlinie: Bedeutungswandel hin zum Schutzgut Globalklima im Reformprozess hin zur Änderungsrichtlinie 97/11/EG 86
I. Die Rezeption des allgemeinen Bedeutungsaufstiegs des globalen Klimaschutzes in der Entstehung der Änderungsrichtlinie 97/11/EG 86
II. „Klima“ als Rechtsbegriff in der Änderungsrichtlinie 97/11/EG 88
III. Bedeutungswandel aus Sicht von Teilen der Literatur 88
IV. Fortführung der engen Auffassung in anderen Teilen der Literatur 89
V. Exkurs: Bedeutungswandel im österreichischen Recht 90
1. Gesetzesänderung des österreichischen UVP-Gesetzes im Jahr 2009: Die Einführung eines Klima- und Energiekonzepts 91
2. UVP-Leitfäden des österreichischen Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft aus dem Jahr 2010 92
3. Gerichtsentscheidungen zur Anwendung der Umweltverträglichkeitsprüfung zum globalen Klimaschutz in den Jahren 2017 bis 2019: Die Erweiterung des Flughafens Wien um eine „dritte Piste“ 94
4. Auswertung 98
VI. Konsolidierung der Sichtweise der Kommission im Leitfaden von 2013 99
VII. Zwischenergebnis 101
E. Das Schutzgut im Spiegel der Rechtsprechung: Langjähriges Festhalten am engen Schutzgutverständnis durch Obergerichte und das Bundesverwaltungsgericht 102
I. Überblick über die Rechtsprechung zum engen Schutzgutverständnis auf Grundlage der UVP-Richtlinie in der noch nicht durch die Richtlinie 2014/52/EU geänderten Fassung 102
II. Rekonstruktion der Kernargumente der Rechtsprechung 112
III. Würdigung 114
F. Die textliche Klarstellung und ihre Konsequenzen in der Literatur und Rechtsprechung 117
I. Die textliche Klarstellung 117
II. Neuer Konsens in der Literatur 119
III. Die Adaption des weiten Schutzgutverständnisses in der Rechtsprechung 121
IV. Zwischenergebnis 122
G. Zusammenfassung zum zweiten Teil 122
Dritter Teil: Die Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen im UVP-Bericht 124
A. Auswertung praktischer Beispiele zur Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen in UVP-Berichten 124
I. Methodische Vorüberlegungen zur Rechtstatsachenforschung und praktische Schwierigkeiten 125
II. Darstellung der Untersuchungsergebnisse 126
III. Einordnung der Untersuchungsergebnisse 131
B. Rechtliche Anforderungen an den Vorhabenträger zur Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen im UVP-Bericht 132
I. Die Beschreibung von Art und Ausmaß der Treibhausgasemissionen im UVPG bzw. in der 9. BImSchV 132
1. Die Treibhausgasemissionen 133
2. Die Art der Treibhausgasemissionen. Erfassung von direkten und indirekten bzw. unmittelbaren und mittelbaren Treibhausgasemissionen 134
3. Das Ausmaß der Treibhausgasemissionen 137
II. Grenzen der Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen im UVPG bzw. in der 9. BImSchV 139
1. Der Vorhabenbezug: Begrenzung der Ermittlungspflicht auf das konkrete Vorhaben 140
2. Begrenzung auf die „zu erwartenden“ bzw. „möglichen“ Treibhausgasemissionen 146
3. Die Zumutbarkeitsgrenze 148
4. Zur Grenze der Unerheblichkeit 153
III. Abgrenzung zu § 13 Abs. 1 S. 1 KSG und zum Emissionshandel 156
C. Die Operationalisierung der Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen im UVP-Bericht durch das Scope-Modell 159
I. Das Scope-Modell nach dem GHG-Protocol 159
1. Die Einteilung der Treibhausgasemissionen in drei Scopes 160
2. Langjährige Erfahrungen mit der Bilanzierung der Treibhausgasemissionen von Unternehmen durch das Scope-Modell und aktuelle Entwicklungen 161
3. Aktuelle Entwicklungen bei der Bilanzierung der Treibhausgasemissionen von Städten 164
II. Adaption des Scope-Modells für die Umweltverträglichkeitsprüfung: Initiative der Europäischen Kommission 166
III. Die Konkretisierung der Anforderungen zur Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen durch das Scope-Modell 172
IV. Bewertung der Operationalisierung der Anforderungen zur Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen durch das Scope-Modell 174
D. Die Ermittlung und Beschreibung von Treibhausgasemissionen im UVP-Bericht unter Anwendung des Scope-Modells am Beispiel von Verkehrsvorhaben 176
Vierter Teil: Die Einbeziehung der Treibhausgasemissionen eines Vorhabens in die Zulassungs- und Genehmigungsentscheidung durch das Berücksichtigungsgebot 180
A. Das Berücksichtigungsgebot als Verknüpfung der Umweltverträglichkeitsprüfung mit der Vorhabenzulassung 180
B. Zur systematischen Einordnung des Berücksichtigungsgebots 184
I. Die Einordnung in Rechtsprechung und Literatur seit 1990 184
II. Würdigung 187
III. Zum Einfluss des verfassungsrechtlichen Gewichts des globalen Klimaschutzes auf das Berücksichtigungsgebot 190
C. Relevanz des Berücksichtigungsgebots in der konkreten Vorhabenzulassung unter besonderer Berücksichtigung des Schutzguts Globalklima 193
I. Das Berücksichtigungsgebot in der Planfeststellung 194
II. Das Berücksichtigungsgebot in der gebundenen Entscheidung nach dem BImSchG 196
Gesamtergebnis 200
Literaturverzeichnis 206
Stichwortverzeichnis 234