Beitrag von Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj)

+++EuGH-Rechtsprechung: Staat darf Bezeichnung „veganes Schnitzel“ nicht ohne weiteres verbieten+++ Pflanzliches statt tierisches #Eiweiß: Die Vielfalt an Produkten für #Vegetarier und #Veganer wird größer. Dass diese Bezeichnungen aus der Fleischerei- und Metzgereibranche tragen, steht grundsätzlich im Einklang mit dem #Unionsrecht. Die französische Regierung hatte #Lebensmittelherstellern per #Dekret verboten, Bezeichnungen wie „Steak“ oder „Wurst“ auf ihren Packungen zu verwenden, selbst wenn diese ergänzende Klarstellungen wie „pflanzlich“ oder „aus Soja“ enthalten. Das geht so einfach nicht, wie der #EuGH feststellt. Grundsätzlich stehen solche Bezeichnungen nämlich im Einklang mit der EU-Verordnung, die die Information für Verbraucher über Lebensmittel regelt. Mehr dazu in unserem Newsbereich: https://lnkd.in/eG9zjDSj (Copyright Foto: IMAGO / Dreamstime)

Corporate Kongress, 13.11.2024 (mit Vorabendnetworking), Düsseldorf diruj lädt herzlich zum jährlichen Corporate Kongress nach Düsseldorf ein. Dr. Eva Nase, Managing Partnerin bei POELLATH, widmet sich dabei dem aktuellen Stand der Diskussionen über eine grundlegende Reform im Bereich #Aktienrecht. Andreas Lamping, Chief Legal Officer bei Hellmann Worldwide Logistics, zieht Learnings aus seinen Erfahrungen im #CorporateVenturing. Programm und Anmeldung: https://lnkd.in/eENMRYvi Der Kongress ist einzel oder zusammen mit dem M&A Kongress (12.11.) buchbar (https://lnkd.in/ehdv8d9h). #CorporateLaw #diruj

Heute berichten wir von einem spannenden Fall aus dem #Arbeitsrecht, den das #Bundesarbeitsgericht dem #EuGH vorgelegt hat. Wieder einmal zeigt sich, dass es zwar klare gesetzliche Regelungen und vom #Gesetzgeber vorgesehene Voraussetzungen gibt, beim Blick auf die Details aber doch Fragen offenbleiben: Wie ist das mit der #Überlassungshöchstdauer für #Leiharbeitnehmer und #Leiharbeitnehmerinnen, wenn es auf Entleiherseite zu einem #Betriebsübergang gekommen ist – auch wenn per Tarifvertrag die gesetzliche Dauer von maximal 18 Monaten auf 48 Monate verlängert worden ist? Der Leiharbeitnehmer in unserem Fall hatte geltend gemacht, dass wegen Überschreitung ein ordentliches #Arbeitsverhältnis zustande gekommen ist. Andere Ansicht: Bei Betriebsübergang beginnt die Überlassungsfrist neu zu laufen. Mehr dazu hier: https://lnkd.in/ePUxUQry

M&A Kongress 2024 - 12.11.2024, Düsseldorf Am 12. November findet unser M&A Kongress 2024 in Düsseldorf statt. Dabei werden Dr. Sara Berendsen, Partnerin, und Natalie Hsiao, Local Partnerin bei Greenberg Traurig, LLP, einen Vortrag über Legal Tech bei M&A-Transaktion halten. Unser Fachbeirat Dr. Frank Forster, General Counsel bei AURELIUS, ist auch dabei und gibt uns auf dem Kongress ein Tour d'Horizon über den M&A-Markt. Der Kongress ist einzel oder zusammen mit dem Corporate Kongress (13.11.) buchbar. Informationen und Anmeldung: https://lnkd.in/ehdv8d9h #diruj