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Universitätsbibliothek Heidelberg
Status: im Erwerbungsvorgang (UB)
Standort: ---
Exemplare: ---
Verfasst von:Brodkorb, Mathias [VerfasserIn]   i
Titel:Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
Titelzusatz:der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik : sechs Fallstudien
Mitwirkende:Boehme-Neßler, Volker [VerfasserIn eines Geleitwortes]   i
Institutionen:zu Klampen Verlag [Verlag]   i
Verf.angabe:Mathias Brodkorb ; Geleitwort: Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler
Verlagsort:Springe
Verlag:zu Klampen!
E-Jahr:2024
Jahr:[2024]
Umfang:248 Seiten
Illustrationen:Illustrationen
Format:21 cm
Fussnoten:Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler
Ang. zum Inhalt:Verschwörungstheoretiker im Auftrag des Staates
 Der Verfassungsschutz als "Kampfinstrument" des demokratischen Verfassungsstaates
 Der Fall Bodo Ramelow: "Frühstücksdirektor der Komsomolzen"
 Der Fall Rolf Gössner: "Justizielle Reinwaschung eines Linksextremisten"
 Der Fall Schnellroda: "Superspreader von Hass und Gewalt"
 Der Fall Martin Wagener: Staatlicher Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit
 Der Fall AfD: Und ewig grüßt der Volksbegriff
 Der Fall Volkserziehung: "Eine rechtsstaatliche Sauerei"
 Vom Hautgout der "wehrhaften Demokratie"
ISBN:978-3-98737-016-8
 3-98737-016-5
Abstract:Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten. (Verlagstext)
URL:Inhaltsverzeichnis: https://d-nb.info/1312335750/04
 Cover: https://www.dietmardreier.de/annot/564C42696D677C7C393738333938373337303136387C7C434F50.jpg?sq=2
Schlagwörter:(g)Deutschland   i / (s)Staatsschutz   i / (s)Streitbare Demokratie   i / (s)Demokratie   i
 (k)Deutschland / Bundesamt für Verfassungsschutz   i
Sprache:ger
RVK-Notation:MG 15950   i
 MF 9500   i
Sach-SW:Deutsch
 Korruption in Politik, Regierung und Gesellschaft
 Politikwissenschaft
 Verfassung: Regierung und Staat
 Verfassungsprozessrecht, richterliche Überprüfung
 Verfassungsrecht
 Behörde
 Beobachtungsfall
 Gesinnung
 Gesinnungspolizei
 Verfassung
 Verfassungsschutz
 Sammlung
 Sammlung
Geograph. SW:Deutschland
 Deutschland
 Deutschland
K10plus-PPN:1875998071
 
 
SignaturUB:bestellt

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