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 Online-Ressource
Verfasst von:Höhner, Johannes Carl [VerfasserIn]   i
Titel:Das informationelle Verwendungsverbot im Nachrichtendienstrecht
Institutionen:Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer [Grad-verleihende Institution]   i
Verf.angabe:von Johannes Carl Höhner
Verlagsort:Berlin
Verlag:Duncker & Humblot
E-Jahr:2024
Jahr:[2024]
Umfang:1 Online-Ressource (306 Seiten)
Gesamttitel/Reihe:Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit ; Band 28
Fussnoten:Online resource; title from title screen (viewed February 29, 2024)
Hochschulschrift:Dissertation, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, 2022/2023
ISBN:978-3-428-59132-9
Abstract:Das Recht der Nachrichtendienste enthält die Selbstbeschränkung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwägungslösung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich größere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmäßig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Änderungsvorschläge berücksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und äußerer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.
DOI:doi:10.3790/978-3-428-59132-9
URL:Volltext: https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428591329
 Volltext: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59132-9
 DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59132-9
Schlagwörter:(g)Deutschland   i / (s)Geheimdienst   i / (s)Informationsbeschaffung   i / (s)Rechtswidrigkeit   i / (s)Gefahrenabwehr   i / (s)Grundrechtsschutz   i / (s)Interessenabwägung   i / (s)Verwertungsverbot   i
Datenträger:Online-Ressource
Dokumenttyp:Hochschulschrift
Sprache:ger
Bibliogr. Hinweis:Erscheint auch als : Druck-Ausgabe: Höhner, Johannes Carl: Das informationelle Verwendungsverbot im Nachrichtendienstrecht. - Berlin : Duncker & Humblot, 2024. - 306 Seiten
RVK-Notation:PL 395   i
K10plus-PPN:1882285921
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Lokale URL UB: Zum Volltext

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