Senat von Kalifornien
Der Senat von Kalifornien (California State Senate) ist das Oberhaus der California State Legislature, der Legislative des US-Bundesstaates Kalifornien.
Die Parlamentskammer setzt sich aus 40 Abgeordneten zusammen, die jeweils einen Wahldistrikt repräsentieren. Die Abgeordneten werden jeweils für vierjährige Amtszeiten gewählt. Jede dieser festgelegten Einheiten umfasst eine Zahl von durchschnittlich 846.791 Einwohner, was deutlich mehr ist als die schätzungsweise 639.088 Einwohner in einem Kalifornischen Kongressbezirk. Die Amtszeiten der Senatoren sind so gestaffelt, dass immer die Hälfte der Abgeordneten jede zwei Jahre neu gewählt wird. Die Senatoren aus den ungeranden Wahlbezirken werden in den Jahren, die durch vier teilbar sind, gewählt, wohingegen die Senatoren aus den geradzahligen Wahlbezirken in den dazwischenkommenden geradzahligen Jahren gewählt werden. Die Amtszeit der Senatoren ist auf zwei Amtszeiten beschränkt.[1]
Der Sitzungssaal des Senats befindet sich gemeinsam mit der Assembly im California State Capitol in der Hauptstadt Sacramento.
Geschichtliche Veränderungen
Vor 1968 waren die Senatbezirken des Senats so eingeschränkt, dass ein County höchstens nur einen einzigen Sitz holen konnte. Das führte dazu, dass der Los Angeles County, mit etwa 6. Millionen Einwohnern 1968, 600 Mal weniger vertreten war als die Einwohner von Alpine County und Calaveras County, einige von Kaliforniens Bevölkerungsärmsten Counties. Das Urteil Reynolds v. Sims, was der Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten fiel, veranlasste alle Staaten Wahlbezirke mit annähernd gleichgroßen Bevölkerung zu entwerfen. Aus diesem Grund wurden die Grenzen verändert, um eine gleichwertige Vertretung zu gewährleisten.[2]
Aufgaben des Senats
Wie in den Oberhäusern anderer US-Staaten und Territorien sowie im US-Senat fallen dem Senat von Kalifornien im Vergleich zum Repräsentantenhaus spezielle Aufgaben zu, die über die Gesetzgebung hinausgehen. So obliegt es dem Senat, Nominierungen des Gouverneurs in dessen Kabinett, weitere Ämter der Exekutive sowie Kommissionen und Behörden zu bestätigen oder zurückzuweisen.
Struktur der Kammer
Präsident des Senats ist der jeweils amtierende Vizegouverneur. An Abstimmungen nimmt er nur teil, um bei Pattsituationen eine Entscheidung herbeizuführen. In Abwesenheit des Vizegouverneurs steht der jeweilige Präsident pro tempore den Plenarsitzungen vor. Dieser wird von der Mehrheitsfraktion des Senats gewählt und später durch die Kammer bestätigt. Derzeitiger Vizegouverneur und Senatspräsident ist der Demokrat John Garamendi, Präsident pro tempore der Demokrat Don Perata aus dem 9. Wahlbezirk.
Zum Mehrheitsführer (Majority leader) der Demokraten wurde Gloria Romero, 24. Wahlbezirk, gewählt; Oppositionsführer (Minority leader) ist der Republikaner David Cogdill aus dem 14. Wahlbezirk.
Zusammensetzung der Kammer
| Partei | Abgeordnete | |
|---|---|---|
| Demokratische Partei | 25 | |
| Republikanische Partei | 15 | |
| Summe | 40 | |
| Mehrheit | 10 | |