Nordamerikanisches Freihandelsabkommen
| Nordamerikanisches Freihandelsabkommen | |
|---|---|
 | |
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| Englische Bezeichnung | North American Free Trade Agreement (NAFTA) |
| Französische Bezeichnung | Accord de libre échange nord américain (ALÉNA) |
| Spanische Bezeichnung | Tratado de Libre Comercio de América del Norte (TLCAN) |
| Organisationsart | Wirtschaftsverband |
| Status | Freihandelsabkommen |
| Mitgliedstaaten | |
| Amts- und Arbeitssprachen | |
| Fläche | 21.588.638 km² |
| Einwohnerzahl | 465 Millionen (2011) |
| Bevölkerungsdichte | 21,5 Einwohner pro km² |
| Bruttoinlandsprodukt | 19.876 Mrd. USD (Schätzung, 2013) |
| Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner | 42.744 USD (Schätzung, 2013) |
| Gründung | 1. Januar 1994 |
| Währungen | |
| Zeitzone | UTC-3:30 bis UTC-10 |
| www.nafta-sec-alena.org | |
Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (englisch North American Free Trade Agreement, NAFTA; französisch Accord de libre échange nord américain, ALÉNA; spanisch Tratado de Libre Comercio de América del Norte, TLCAN) ist ein Wirtschaftsverband zwischen Kanada, den USA und Mexiko und bildet eine Freihandelszone im nordamerikanischen Kontinent. NAFTA wurde zum 1. Januar 1994 gegründet. Mit Inkrafttreten des Freihandelsabkommens wurden zahlreiche Zölle abgeschafft, viele weitere wurden zeitlich ausgesetzt. Das Abkommen ging aus dem Kanadisch-Amerikanischen Freihandelsabkommen von 1989 hervor. Es handelt sich um einen zwischenstaatlichen Vertrag. Im Gegensatz zur Europäischen Union nimmt NAFTA keine supranationalen Regierungsfunktionen wahr und seine Bestimmungen nehmen auch keine Vorrangposition gegenüber nationalem Recht ein.
Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) hat zwei Seitenabkommen: Das North American Agreement on Environmental Cooperation (NAAEC) für Umweltbelange und das North American Agreement on Labor Cooperation (NAALC) für Arbeitsrechte.
Mitglieder
| Land | Code | Beitritt | Hauptstadt | Bevölkerung in Mio. 2013 |
Fläche in km² |
BIP Mrd. US-$ 2013 |
BIP pro Kopf 2013 (US-$) |
BIP pro Kopf in KKS 2013 (USA=100) |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
 Vereinigte Staaten |
US | 1994 | Washington, D.C. | 317,2 | 9.629.091 | 16.799,7 | 53.101 | 100 |
 Kanada |
CA | 1994 | Ottawa | 35,2 | 9.984.670 | 1.825,1 | 51.990 | 98 |
 Mexiko |
MX | 1994 | Mexiko-Stadt | 120,3 | 1.972.550 | 1.258,5 | 10.630 | 20 |
Inhalt
NAFTA sieht die Abschaffung der meisten Zölle zwischen den Mitgliedsstaaten innerhalb von 15 Jahren ab Inkrafttreten vor. Der größte Teil des Handels zwischen den USA und Kanada war zuvor schon zollfrei. Wesentlicher Unterschied zu bisherigen Abkommen war, dass auch zu anderen Themen (außer Zöllen und Quoten) im Handelsabkommen Maßnahmen beschlossen wurden.[1]
Bis 2008 sollten solche nicht-tarifären Handelshindernisse eliminiert werden. Das Abkommen sieht die Öffnung verschiedener Märkte (unter anderem Bank-, Energie- und Transportsektor) der teilnehmenden Staaten für Unternehmen aus den anderen Mitgliedsstaaten vor. Dazu gehört auch die Vergabe öffentlicher Aufträge. Ebenso wurden z.B. Standards für Lebensmittel- und Produktsicherheit gesenkt, ein weiteres Ziel des Abkommens war die Stärkung des Schutzes von geistigem Eigentum u.a. im Bereich der medizinischen Patente.[1]
NAFTA enthält zudem Regeln zum Investitionsschutz und sieht die Möglichkeit vor, Investitionsschiedsverfahren einzuleiten, falls die Gewinnerwartungen der Unternehmen durch neue Gesetze verringert werden.[1][2]
In Nordamerika leben 465 Millionen Menschen unter dem Wirtschaftssystem des NAFTA (Investition). In den Deutschen Wikipediaartikeln https://de.wikipedia.org/wiki/Delta_Air_Lines#Flotte und https://de.wikipedia.org/wiki/Delta_Air_Lines#Flotte steht, dass diese beiden USA Unternehmen in einem Jahresbinnenmarkt NAFTA von 20 Billionen Dollar (US-Dollar) einmal 825 Flugzeuge und einmal 930 Flugzeuge besitzen. Das grosse Rätsel der Flugzeughersteller in den USA/Kanada/Europäische Union (Airbus und Boeing) ist, wie fliegen 465 Millionen Menschen (USA NAFTA) am 1. Mai 2017 (9pm time) von Chicago nach New York zum Preis von 130 Dollar (reiner Airline-Preis/ 3 Stunden), wenn die beiden Airlines zusammen auf der Strecke New York nach Chicago nur 1755 Flugzzeuge (400.000 Sitzplätze) haben. Die USA Industrie und der neue Republikanische Präsident Donald Trump haben am 1. Mai 2017 um 09 Uhr ein echtes Problem, vielleicht hilft die US-Armee der Vereinigten Staaten von Amerika mit ihren 500.000 Flugzeugen und 7,5 Millionen Sitzplätze in den US-Armee-Flugzeugen?
Folgen
Stephen Gill von der York University in Toronto, einer der „Fifty Key Thinkers of International Relations“, spricht von einer Privatisierung des Handelsrechts und von der „Verrechtlichung neoliberaler Dogmen“. 2014 waren nach einer Studie der NGO Public Citizen's Trade Watch vor den Schiedsgerichten NAFTA-Verfahren mit Schadensersatzansprüchen an Regierungen (vor allem an die kanadische) in Höhe von 12,4 Milliarden US-Dollar anhängig.[3] Verurteilt wurden Staaten nach der Studie zu Schadensersatzzahlungen von insgesamt 360 Millionen US-Dollar.[3] Der kanadische CETA-Chefunterhändler attestierte den insgesamt von Kanada geleisteten Zahlungen in Höhe von 150 Millionen US-Dollar „keine sehr negative Wirkung“.[4]
Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Abkommens werden außer von den Hauptnutznießern eher negativ beurteilt: Mexiko, früher Selbstversorger mit dem Hauptnahrungsmittel Mais, wurde mit hochsubventionierten US-amerikanischen Landwirtschaftsprodukten und Fleisch überschwemmt, dessen Preis 20 Prozent unter den Produktionskosten liegt. Die erwartete Spezialisierung der mexikanischen Landwirtschaft trat nicht ein: Millionen Maisbauern mussten nach Angaben des US-amerikanischen Gewerkschaftsdachverbands aufgeben, die vielen Land- und Arbeitslosen konnten aber nicht in den neu entstandenen Zulieferindustrien absorbiert werden. Die Kriminalität stieg. Mexiko muss heute 60 Prozent seines Weizen- und 70 Prozent seines Reisbedarfs importieren. Kanada wurde wieder zu einem Exporteur von Rohstoffen und hat verstärkt mit Umweltproblemen zu kämpfen, während gleichzeitig die internationale Ölwirtschaft Druck auf die Umweltschutzbestimmungen ausübt. Insgesamt stagnierten die Einkommen in den Mitgliedsländern, während die Einkommensungleichheit stieg.[5]
Siehe auch
Literatur
- Honekamp, Gerhard: Mexiko – von imperialistischer Abhängigkeit zur Gleichberechtigung?. In: Geschichte-Erziehung-Politik (GEP), 4(1993) Heft 3, S. 164–170
- Lederman, Daniel, William F. Maloney und Luis Servén: Deepening NAFTA for Economic Convergence in North America, Weltbank, 2003
Weblinks
- Website des NAFTA Secretariat (englisch, französisch, spanisch)
- Datenbank inhaltlich erschlossener Literatur zur gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Situation in Nordamerikanisches Freihandelsabkommen
- Barbara Eisenmann, deutschlandfunk.de: NAFTA - Freihandelsabkommen oder Blaupause des neoliberalen Investitionsregimes. Deutschlandfunk, Dossier, 21. November 2014
Einzelnachweise
- ↑ a b c Lori M. Wallach: Zwanzig Jahre Freihandel in Amerika, Le Monde diplomatique vom 11. Juni 2015
- ↑ Unrealized, Unforeseen Environmental Results Of NAFTA, National Public Radio, 8. Dezember 2013
- ↑ a b NAFTA’s 20-Year Legacy and the Fate of the Trans-Pacific Partnership, Public Citizen, Februar 2014
- ↑ DIE ZEIT: Ausgabe 43 / 2014 S. 27, Interview mit Steve Verheul, ZEIT ONLINE
- ↑ Barbara Eisenmann: Das Netz des Geldes. In: Der Tagesspiegel, 6. Dezember 2014, online: [1]
