Daniel Schwerd

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Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (* 3. November 1966 in Köln) ist ein deutscher Politiker (Die Linke, ehemals Piratenpartei) sowie Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Biografie

Nach seinem Abitur am Kölner Apostelgymnasium und dem Wehrdienst absolvierte Daniel Schwerd eine Ausbildung zum Mathematisch-Technischen Assistenten bei einer Versicherung sowie ein Studium der Informatik mit dem Abschluss Diplom-Informatiker an der FernUniversität Hagen. Nach Tätigkeiten als Consultant, Systemarchitekt und Projektleiter ist er als selbständiger Unternehmer tätig.

Politik

Schwerd gehörte der Piratenpartei seit 2009 an und war von 2010 bis 2013 Vorsitzender des Kreisverbands Köln. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 am 13. Mai 2012 wurde Schwerd auf Platz 10 der Landesliste der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt. Er ist Mitglied im Wirtschaftsausschuss sowie stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien. In der Piratenfraktion war er der Sprecher für Wirtschafts-, Netz- und Medienpolitik. Er ist ehrenamtliches Mitglied der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) und des Aufsichtsrates der NRW.INVEST GmbH.

Seine Schwerpunkte liegen im Bereich der Netz- und Medienpolitik, der Digitalisierung aller Lebensbereiche, Privatsphäre, Datenschutz und Demokratie sowie dem Kampf gegen Überwachung. Schwerd veröffentlicht regelmäßig politische Gastkommentare, beispielsweise im Handelsblatt[1], Neues Deutschland[2][3], der Freitag[4], haGalil[5], Carta[6] oder politik-digital.de[7].

Am 23. Oktober 2015 verkündete er seinen Austritt sowohl aus der Piratenfraktion als auch aus der Piratenpartei.[8] Am 9. März 2016 teilte er mit, dass er sich der Partei „Die Linke“ angeschlossen hat und ab sofort als deren Landtagsabgeordneter arbeiten wird.[9]

Politische Positionen

Vorratsdatenspeicherung

Nachdem die innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern am 9. Mai 2014 in einem als „Erfurter Erklärung“[10] bezeichneten Positionspapier ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gefordert hatten, reagierte Schwerd hierauf mit den Worten „Der Glaube an die Notwendigkeit und Wirksamkeit der Vorratsdatenspeicherung hat esoterische Züge“. Schwerd lehnte die Forderung nach einer neuen gesetzlichen Grundlage für die Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung mit der Begründung ab, dass für den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis 2. März 2010, in dem es eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gegeben hatte, kein Anstieg der Aufklärungsquote von Straftaten, die mit dem Tatmittel Internet begangen wurden, nachgewiesen werden konnte. Schwerd bezeichnete die Vorratsdatenspeicherung als „gefährlich für unsere Freiheit und unsere Demokratie“.[11]

Veröffentlichungen

Commons: Daniel Schwerd – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Daniel Schwerd: „Frau Merkel, Sie spielen falsch!“ In: Handelsblatt. 17. Dezember 2014, abgerufen am 24. Oktober 2015.
  2. Daniel Schwerd: Innenpolitik von vorgestern. In: Neues Deutschland. 17. Dezember 2014, abgerufen am 24. Oktober 2015.
  3. Daniel Schwerd: Ein Gefallen für den Koalitionspartner. In: Neues Deutschland. 27. Juni 2015, abgerufen am 24. Oktober 2015.
  4. Autorenprofil bei "der Freitag"
  5. Daniel Schwerd: „Operation Last Chance“. In: haGalil. , abgerufen am 24. Oktober 2015.
  6. Autorenprofil bei "Carta"
  7. Autorenprofil bei "politik-digital.de"
  8. Artikel Macht’s gut, und danke für den Fisch. auf Daniel Schwerds Website
  9. Artikel Ins Zentrum des nordrhein-westfälischen „Antizionismus“. Der ehemalige Piratenpolitiker Daniel Schwerd, glaubwürdiger Vertreter eines Kampfes gegen den Antisemitismus, wechselt zur NRW-Linken
  10. Die innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern: Erfurter Erklärung. (PDF) , abgerufen am 24. Oktober 2015.
  11. Daniel Schwerd: Vorratsdatenspeicherung: Das Ermittlungsvakuum in den Köpfen. In: Carta. , abgerufen am 24. Oktober 2015.