Abschiebung nach Afghanistan und Syrien: Islamismus-Förderprogramm

Ich schäme mich weiterhin.

Keine Tat verwirkt die Menschenwürde. Reden wir bald noch über Todesstrafe?

Ich empfehle eine Beschäftigung mit de.wikipedia.org/w...r_Moralentwicklung

Und ja, mein Mitgefühl reicht für Täter und Opfer. Das sollte man von Menschen, die in Deutschland den Kindergarten abgeschlossen haben, auch erwarten können.

Mein Mitgefühl reicht sogar für Menschen, die all das nicht differenzieren wollen. Aber nur ganz knapp.

Es werden nur Gewalttäter nach Afghanistan abgeschoben. Man muss also einfach nur kein Gewaltverbrechen begehen. Warum sollte man zB einen Mörder, der seit einem Jahr hier ist, hier 20 Jahre im Gefängnis sitzen lassen? Und danach? Ist er dann integriert in die Gesellschaft?

Das ist an den Haaren herbeigezogen. In Afghanistan haben Islamisten nur etwas zu befürchten, wenn sie Daesh angehören, und nur in Afghanistan bekommen Anhänger von Daesh, was sie verdienen Beide Regime interessieren sich nicht für das, was diese Männer in Deutschland verbrochen haben - von daher haben sie also auch nichts zu befürchten. Da beide Regime ihre Verbrechen lieber selber begehen, ist die Gefahr, die von den Abgeschobenen für die dortige Bevölkerung ausgeht, denkbar gering.

Eine Schande: die Bundesregierung kooperiert mit den Taliban

Eine Schande: die Bundesregierung kooperiert mit der Netanjahu-Regierung.

Erfreulich das der moralische Kompass bei der Autorin richtig ausgerichtet ist. In der Sache teile ich die Ansicht in solche Länder grundsätzlich nicht auszuliefern, jedoch gilt es im vorliegenden Fall zu berücksichtigen, dass es sich nicht um die erste Abschiebung nach Afghanistan handelt.

Von vier Fällen die vor den Obergerichten landeten erklärten das OVG Hamburg und das OVG Greifswald das keine Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 (oder Abs. 7) Aufenthaltsgesetz, für die zwei männlichen Kläger gelten. Aufgrund der Einschätzung der Sicherheitslage und der humanitären Lage in Afghanistan wurde auch eine Verelendung der Menschenwürde gemäß Art. 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) von den Gerichten ausgeschlossen.

Da in Deutschland in letzter Instanz Gerichte und nicht die Bundesregierung entscheiden, ist es nicht korrekt, dass die Regierung im Fall der Straftäter deren Würde angetastet hat. Es ist unter den gegebenen Gesichtspunkten nicht nur rechtskonform sondern auch verständlich, dass man derartige Straftäter nicht wieder auf die Gesellschaft "loslassen" möchte und sie daher abschiebt. So gesehen ist Deutschland dadurch auch ein klein wenig sicherer geworden.

Frau Seperhi, ihr Kommentar lässt mich schaudern.



"nicht nur in Deutschland, sondern auch in Syrien, Afghanistan, Iran, Kurdistan und überall"



Soll die Welt wiedermal am deutschen Wesen genesen und wie soll das genau aussehen?



"28 Menschen (Männer) wurden nach Afghanistan abgeschoben, in ein Land, in dem Menschen öffentlich ausgepeitscht und gesteinigt und Frauen aus der Öffentlichkeit ausradiert werden."



Frauen (Kinder) werden hier nicht ausradiert, müssen aber Vergewaltigung von den 28 Männern hinnehmen?



"Dass diese Menschen (Männer) oft vor genau diesem Islamismus geflohen sind".



Gibt ihnen hier das Recht auf Vergewaltigung, Totschlag oder Drogenhandel?



Nach dem brutalen und Menschenrechte verachtendem Überfall, der HAMAS auf Israel, habe ich 10- tausende Migranten, mit der Forderung nach Einführung der Scharia in Deutschland gesehen. Also genau die Mitursache für Lebensumstände, vor denen sie angeblich geflohen sind.



Wenn Deutschland nur mit ebenso verfassten Ländern verhandeln und handeln dürfte, wären wir eine regionale Agrarwirtschaft und könnten niemanden Asyl und Hilfe bieten. Ihre Meinung sei ihnen unbenommen, mir erscheint sie blauäugig.



Nennt sich Geo-oder Realpolitik.

"Für Straftäter macht man bei den Grundrechten wohl eine Ausnahme."

Für schwere Straftaten sieht das die Genfer Flüchtlingskonvention auch genau so vor.

"Die Konvention enthält eine Reihe von Rechten und hebt auch die Verpflichtungen der Flüchtlinge gegenüber ihrem Gastland hervor. Der Eckpfeiler der Konvention von 1951 ist das in Artikel 33 enthaltene Prinzip der Nicht-Zurückweisung (Non-Refoulement). Diesem Grundsatz zufolge darf ein Flüchtling nicht in ein Land zurückgeschickt werden, in dem sein Leben oder seine Freiheit ernsthaft bedroht ist. Dieser Schutz darf nicht von Flüchtlingen in Anspruch genommen werden, die eine Gefahr darstellen oder ein schweres Verbrechen begangen haben."



www.uno-fluechtlin...chtlingskonvention

Im Übrigen finde ich den Überbietungswettbewerb und den pauschalen Aufnahmestopp nach Herkunftsland ebenfalls für komplett daneben und natürlich war der Move vor den Wahlen billig.



Die Bundesregierung hat aber auch einen Eid darauf geleistet, Schaden von der Bevölkerung fernzuhalten. Und deshalb kann ich nicht nachvollziehen, die Ausweisung von Schwerkriminellen zum Problem zu machen.

Jemanden wie den Messerstecher von Solingen, der für Islamisten mordet, obwohl seine Familie ihn wohl gerade mit dem Ticket nach Deutschland vor denen in Sicherheit bringen wollte, so jemandem würde ich ungern bei der Abschiebung bedauern. Und schon gar nicht möchte ich für dessen Heimflug irgendwann auch noch medial moralisch in Haftung genommen werden.

"Was es stattdessen braucht, ist das Demokratiefördergesetz..."



Das Demokratiefördergesetz sieht ua die Förderung von Organisationen vor, die dem Politischen Islam zuzurechnen sind. Gerade da gilt es der Bundesregierung genau auf die Finger zu schauen, damit die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden.

Menschen die hier Gesetze brechen sollten auch hier Inhaftiert werden. Damit wäre der Anschiebungsdebatte etwas die Luft genommen.

Ich bin überzeugt, dass die Mehrheit der vor den Islamisten hierher Geflüchteten die Abschiebung dieser gewalttätigen Straftäter begrüßt. Deren Taten tragen nämlich viel mehr zur Politisierung und möglichen Ablehnung bei, als das friedliche Leben der übrigen 99,9999 Prozent.

Die Realität kennt eben mehr als nur Schwarz/Weiß und erfordert Differenzierung. Dies hätte diesem Artikel gutgetan.

"ein Demokratiefördergesetz, Soforthilfeprogramm für eine echte Islamismusbekämpfung .. auch für Afganistan.

Sorry aber wie soll das denn gehen? Das ist sowas von urealistisch.

Die einfachste Massnahme um solche Abschiebungen zu verhindern, wäre, nicht schwerst straffällig zu werden.



Warum wird das im Artikel nicht erwähnt? Es sind IMHO genau diese Argumentationsmuster/Weglassungen/Verdrehungen seitens der Linken, welche die AfD stärken

Mit wem soll die Bundesregierung denn sonst verhandeln? Mit einer Exilregierung, die null Befugnisse besitzt? Idealismus in allen Ehren, aber irgendwie muss man ja auch in der echten Welt was bewegen können.

Der letzte Absatz enthält viele Wünsche, die Welt besser zu machen, die Politik hat aber die Aufgabe, sich am Möglichen zu orientieren und da ist die Abschiebung von Personen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit hier dauerhaft als Gefährder wahrgenommen werden, sicher ein gutes Mittel, mehr Sicherheit zu schaffen.

Zumal die Leute eben deshalb Gefährder sind, weil sie sich mit den hier geltenden Regeln schwer tun, während sie die Regeln ihrer Heimat seit der Kindheit kennen.

So weit bekannt, handelt es sich bei den Abgeschobenen um schwere Gewalttäter. Wo bleibt die Würde der Opfer bei dem ganzen? Es klingt schon etwas zynisch sich im Text auf die Frauenrechte unter der Taliban zu beziehen, aber die Abschiebung eines Vergewaltigers an einer Minderjährigen zu beklagen.

Und wie treffend geschrieben, sind viele vor den Islamisten geflohen. Und diese gilt es vor den Islamisten zu schützen, ebenso wie sämtliche Nationalitäten hier.

Ich sehe nicht ganz, wie die Würde der abgeschobenen dadurch verletzt wird, dass sie in ihre Heimat abgeschoben werden. Man hat diesen Straftätern ja sogar noch Handgeld mitgegeben um der Verpflichtung des Verfassungsgerichts nachzukommen sicherzustellen, dass sie anfangs ihr Auskommen sichern können. Die Kommentatorin mag es ungern hören, aber die Regierung wird darauf vereidigt Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und diesem Auftrag kommt sie nach, wenn sie Straftäter abschiebt tendenziell nach. Das schließt nicht aus weitere Maßnahmen zu ergreifen auch hierzulande stärker gegen Islamismus vorzugehen, meinen Segen dafür hätte die Regierung.

Ja, das Talibanregime und manch andere Regime auf dieser Welt sich schlecht, aber was folgt daraus? Ist es der Auftrag Deutschlands überall zu intervenieren? Hört sich für mich nach Willhelm Zwo an wenn ich ehrlich bin.

Wir verhandeln auch mit anderen Diktatoren, wenn es unseren Interessen dient- das nennt sich Geopolitik. Wir brauchen kein Demokratieförderungsgesetz für dieses nun abgeschobene Klientel von Schwerverbrechern, wir brauchen genau diese Möglichkeit der Abschiebung.



Dass Muslime seit Solingen unter Generalverdacht stehen, kann ich nicht erkennen. Und um diejenigen zu schützen, die vor dem Islamismus fliehen, wird man am Besten die schnell wieder los, die im Auftrag des Islamismus einreisen. Gab schon Menschen, die trafen in Flüchtlingsheimen auf ihre ehemaligen Peiniger. Das können die Muslime, die vor ihnen flohen, wirklich nicht mehr nachvollziehen.

Hat irgendjemand schon wissenschaftlich verifiziert, ob die Zivilgesellschaft überhaupt in der Lage ist, Islamisten, die erst vor wenigen Jahren gekommen sind, zu erreichen?

Einer von ihnen hatte Ende Oktober 2019 mit drei weiteren Tätern in einer Flüchtlingsunterkunft in Illerkirchberg (Alb-Donau-Kreis) eine damals 14-Jährige über mehrere Stunden vergewaltigt..



Der Mann war nach Angaben aus dem Land wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern, Vergewaltigung...

www.tagesschau.de/...hiebeflug-100.html

Fehlt noch in ihrem artikel

Ich stimme fast keinem Satz der Autorin zu. Die abgeschobenen Männer waren alle schwere Gewaltverbrecher. Dass sie in Afghanistan verfolgt werden, ist unwahrscheinlich, vermutlich werden sie eher von den Taliban abgefeiert. Hätte in einem individuellen Fall Verfolgung befürchtet werden müssen, hätte die Person gar nicht abgeschoben werden dürfen. Es ist nun mal das Recht von souveränen Staaten, Zuwanderer auszuweisen, die sich nicht an die Hausordnung halten. Niemand hat für so etwas Verständnis. Solidarität ist keine Einbahnstraße.

Laut einer ZDF Umfrage möchten 93 % der Menschen in Deutschland, dass Straftäter in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Dreiundneunzig Prozent.



Wenn jemand weiß dass er als Straftäter wieder in Afghanistan oder Syrien landet, der sollte eben - nun ja - doch lieber NICHT straffällig werden. Ist das zu viel verlangt? Ich glaube nicht. Warum soll Deutschland sich mit solchen Typen rumärgern?

Nein, Migranten, die betroffen sind und seit Jahren warnen werden auch von links/grün in die rechte Ecke gestellt. Funktioniert eben nicht mit Demokratiförderungsprojekten und all den Vorschlägen. Links/grün und die Antirassismusbewegung müssen endlich ihr blindes Auge beleben und der Realität ins Auge schaun, wo sie überall verharmlosen u d relativieren…

Eine neue Form des Eingreifen in andere Gesellschaften? Wann hört das endlich auf???

1. Wieso führt Frau Sepehri den Ausschluss von Frauen aus der Öffentlichkeit durch die Taliban an, obwohl die Abgeschobenen Männer, darunter verurteilte Vergewaltiger, sind?



2. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass den Abgeschobenen in Afghanistan Auspeitschung und Steinigung drohen?



3. Es erschließt sich nicht, weswegen eine Kooperation mit dem Diktator Assad in Bezug auf Abschiebungen den Islamismus fördern sollte. Ein Islamist ist Assad nicht; dafür sind viele (natürlich bei weitem nicht alle) seiner Gegner Islamisten.



4. Die Aussage Sepehris, dass Migranten im Kampf gegen Islamismus oft in vorderster Front stünden, trifft zu. Dass aber auch nur einer der Abgeschobenen an diesem Kampf beteiligt war, ist nicht ersichtlich.



5. Weswegen das sog. Demokratiefördergesetz geeignet sein sollte, den Islamismus zu bekämpfen, ist ebenfalls nicht erkennbar. Die von Sepehri genannten Solidaritätsbekundungen und -veranstaltungen von Syrern sind gerade nicht durch staatliche Förderung hervorgebracht worden.

Die Abgschobenen sind verurteilte Straftäter, zum Teil Intensivstraftäter und Vergewaltiger. Was ist mit der Würde der Opfer? Warum sollen wir Menschen Zuflucht gewähren, die die Rechte anderer mit Füßen treten?